Magazin / Aktuell / Frankreich / Kommentar | 01.08.2008

Nicolas Sarkozy – ein Präsident mit zwei Gesichtern

Seit einem Jahr im Amt und schon im Umfragetief: 53 Prozent der Franzosen
haben Nicolas Sarkozy zum Staatspräsidenten gewählt. Heute stehen nur noch 39 Prozent hinter ihm. Jacqueline Remy erklärt die Ursachen für das schlechte Abschneiden.

Die Geschichte wiederholt sich nicht. Es ist ein triumphierender Sieger, der im Mai 2005 in einem plötzlich hoffnungsvollen Frankreich an die Macht kommt. Es ist ein umstrittener Staatschef, der Anfang Juli den EU-Vorsitz übernimmt, bei seinen europäischen Alter Egos und Umfragen zufolge auch bei seinen Mitbürgern wenig beliebt. Es ist ein merkwürdiges Schicksal für einen Mann, der es gewohnt ist, seinen Willen durchzusetzen.

Foto: AP

Sarkozy vor den Wahlen

Es ist die Geschichte eines großen Missverständnisses. Eine Geschichte, die wie im Märchen begonnen hatte. Der kleine Nicolas hatte nach einer Durchquerung der Wüste und politischen Umschwüngen eine Gewinnerstrategie ausgespielt, indem er die Mehrheitspartei eroberte, um den vorigen Staatschef Jacques Chirac, den atemlosen Präsidenten, besser herausfordern zu können. Während des Wahlkampfs im Herbst 2006 bis zum Sommer 2007 wurde er von der unglaublichen Leidenschaft getragen, die die Franzosen – die man abgestumpft und depressiv glaubte – für die Politik aufbringen konnten. Die neuen Kandidaten Ségolène Royal, François Bayrou und Nicolas Sarkozy spielten alle eine bisher unbekannte Melodie. Sarkozy ging als Sieger aus der Wahl hervor – aber nicht nur aus politischen Gründen. Die Franzosen haben sich von einem Mann erobern lassen, der es geschafft hat, die Wahlbeteiligung zu steigern, den Front National zu ersticken und der zudem ein unbezwingbares Bedürfnis nach Veränderung und Beherrschung verkörperte. Nach einer lange Periode des Misstrauens gegenüber Politikern und deren Handlungsfähigkeit, kam ein außergewöhnlich energiegeladener Mann, der ihnen mit Entschlossenheit versprach, alles, wirklich alles in Bewegung zu setzen. Dieser Mann, würde die französische Gesellschaft befreien und die Kaufkraft der Steuerzahler in die Höhe schießen lassen. Eine Art Zorro also.

Erste Schritte eines neuen Präsidenten

Die Franzosen haben wohl einen Bruch erfahren. Allerdings nicht den, den sie erwartet hatten. Nicolas Sarkozys sinkende Popularität in Meinungsumfragen, die den Tiefpunkt der 5. Republik erreicht hat, ist die Umkehrung der erstaunlichen Erwartung, die er geweckt hatte. Die Wähler hatten diesen dynamischen, mutigen, modernen, offenen, transparenten Mann gewollt, kurzum neu in allen Bedeutungen des Wortes. Manchmal hatten sie den Eindruck, es mit einem unruhigen, ungeduldigen, brutalen, autokratischen, widersprüchlichen, manipulatorischen und improvisierenden Jugendlichen zu tun zu haben, ohnmächtig der Krise gegenüber, die durch die internationalen Finanzentwicklungen und diplomatischen Enttäuschungen gegangen war. Die Franzosen hatten einen Staatsmann gewählt, der das Land erneuern würde. Sie lernten einen Mann der "Coups" kennen, besessen von Äußerlichkeiten, den Medien, seinem Image. Der Staatspräsident hat Glück gehabt, eine Linke vorzufinden, die viel zu gespalten und in ihren Grundlagen verunsichert war, um eine solide und überzeugende Opposition aufzubauen, ohne auf eine zu einfache Verteufelung zurückzugreifen. Denn die Enttäuschung der Franzosen beruht auf einem Missverständnis.

Zugunsten aller politischen Meinungen?

Nicolas Sarkozy ist nicht das, was er vorgibt zu sein. "Ich liebe Frankreich wie ein geliebtes Wesen, das mir alles gegeben hat", gab er am Wahlabend am 6. Mai 2007 in aller Bescheidenheit bekannt. "Heute bin ich an der Reihe, Frankreich all das zurückzugeben, was es mir gegeben hat (…). Ein Staatspräsident muss alle Franzosen lieben, unabhängig von ihren Meinungen (…) Ich werde Präsident aller Franzosen sein. (…) Das französische Volk will mit den Ideen, Gewohnheiten und Verhaltensweisen der Vergangenheit brechen. Ich werde also die Arbeit, die Autorität, die Moral, den Respekt und den Verdienst rehabilitieren. Ich werde die Nation und die nationale Identität wieder zur Ehre führen. (…) Schluss mit der Reue, sie ist eine Form von Selbsthass". Diesen Reden waren die meisten Franzosen geneigt zu folgen, selbst die Linke. Daher der erfolgreiche Versuch des neuen Präsidenten, einige Persönlichkeiten der Zivilgesellschaft auf seine Seite zu holen, die der Linken zugetan sind, wie Martin Hirsch, aber auch Persönlichkeiten der sozialistischen Bewegung wie Bernard Kouchner, Außenminister, oder Jean-Pierre Jouyet und Jean-Marie Bockell, Staatssekretäre. Aber die Wähler haben schnell erkannt, dass diese Reden doch nur Reden waren. Und dass dieser elegante Mann, entschlossen, unabhängig von den Parteien, verraten von diesen schönen Sätze, sich nicht genau an das hielt, was die Fernsehkameras ihnen zeigten.

Das ganze Problem liegt heute darin, zu wissen ob die Krise tief greifend oder oberflächlich ist, ob Präsident Sarkozy seine Geschmacksverirrungen bezahlt, seinen Charakter, seine politischen Entscheidungen oder seine Ohnmacht angesichts der internationalen Situation. Aber der Hass hat mit der Fassungslosigkeit begonnen, die die Franzosen in dem Moment packte, als die Medien noch in einem Zustand des Wohlwollens verharrten, und sie das schnaubende Ego ihres Präsidenten in aller Öffentlichkeit gesehen haben, im Erfolgsrausch nach den Wahlen. Sie glaubten, einen Gegner der 68er gewählt zu haben. Sie haben eigentlich, wie es Daniel Cohn-Bendit ausgedrückt hat, einen echten 68er gewählt, gefallsüchtig, unfähig das geringste Verbot zu ertragen. So darf der Präsident der Republik Frankreich nicht vor der Nationalversammlung sprechen, eines der wenigen Verbote, denen er sich zu beugen hat. Da er dies nicht ertragen kann, möchte Nicolas Sarkozy die Verfassung ändern, um sich auch diese Bühne, eine von vielen, zu öffnen.

Der Jetset-Präsident

Sie mussten sich kneifen, die Franzosen, als sie ihren neuen Präsidenten zu Gesicht bekamen – diesen berühmten Präsidenten "aller" Franzosen – wie er seinen Sieg im Fouquet's feierte, ein Ort des Jetset, und anschließend auf der Yacht Vincent Bollorés Urlaub machte. Sie mussten sich abermals kneifen, als sie die Entschuldigung für seine Verspätung – von einer Stunde! – bei Präsident Bush hörten, die er mit dem Unwohlsein seiner Gattin begründete, die man anschließend beim Shopping beobachten konnte. Ihnen wurde speiübel, als sie im Internet entdeckten, dass ihr Präsident bei einer Reise in Rumänien einem schönen Füller nicht widerstehen konnte. Dann trieb es ihnen die Röte ins Gesicht, als Angela Merkel ihm einen Füller schenkte, weil er das doch so mochte. Sie bekamen Magenschmerzen, als ihnen in Disneyland die neue Liebe des Staatsmannes offenbart wurde, der er zu guter Letzt den selben Ring schenkte wie seiner Ex-Gattin, und mit ihr dorthin reiste, wo Cécilia mit ihrem eigenen Liebhaber fotografiert wurde. Schlimmer noch, er trägt an diesem Tag das Kind Carla Brunis auf seinen Schultern. Der kleine Junge versteckt sein Gesicht in den Händen, und man fragt sich, wo der Sohn des Präsidenten ist, den er während seines Wahlkampfs zur Schau gestellt hatte.

Der Groll der öffentlichen Meinung

Am Anfang war es gar nicht so schlimm. Eher eine schleichende Erkenntnis. Plötzlich jedoch schlug die Meinung um. Die Franzosen erkannten, dass ihre Kaufkraft nicht steigen würde. Sie waren desillusioniert, zudem das steuerliche Zugeständnis von Nicolas Sarkozy am Anfang seiner Amtszeit, das dazu vorgesehen war, die Vermögenden in Frankreich zu halten, niemals verdaut wurde. Und ernüchtert prüften sie erneut ihr Sarkozy-Vokabular. Die vom Präsidenten versprochene "Transparenz"? Exhibitionismus des Jetset. Seine Energie? Getriebenheit. Der Wunsch, sich allen politischen Richtungen zu öffnen? Die Taktik allen Honig um den Mund zu schmieren: Volontarismus ohne Tabu? Ablenkungsmanöver, die die Ohnmacht verbergen. "Was erwartet ihr von mir?" fragt der Präsident genervt bei seiner Pressekonferenz am 8. Januar 2008. "Dass ich Kassen leere, die bereits leer sind? Die Debatte der französischen Politik auf die Kaufkraft zu reduzieren, das ist absurd." Zweifellos. Aber er war es doch, der sich zwölf Monate vorher mit diesem Versprechen band: "Ich möchte der Präsident der wachsenden Kaufkraft sein."

Der Ton macht die Musik

Sicher ist Sarkozy noch immer dieser glanzvolle Mann, der sich über Konventionen lustig macht – mehr als über Konservatismen. Er versteht es zu reden, zu entscheiden und zu kommunizieren. Aber die Franzosen, die das komische Gefühl haben, von einem Scharlatan übers Ohr gehauen worden zu sein, fordern etwas anderes. Sie wollen keinen Mann, der die Verbindungen von Macht und Geld nicht respektiert, wie ein Heranwachsender, der um jeden Preis seine Männlichkeit beweisen will. "Ich habe es", scheint Sarkozy ohne Unterlass symbolisch zu wiederholen. Die Franzosen hätten viel lieber, wenn er ihnen sagte und zeigte: "Ihr habt es, ihr."

Die verbale Brutalität, derer er sich bedient, ist schockierend. Privat – "ich werde sie reinlegen", "wir werden dem Idioten eins auf die Fresse hauen" – wie auch in der Öffentlichkeit, wenn er vergisst, dass die Webcams gerade laufen: "Verzieh dich, du Depp", schleudert er einem Besucher der Landwirtschaftsmesse entgegen. All dies wäre gar nicht so wichtig, wenn das Wirtschaftsbarometer schönes Wetter zeigen würde, wenn der Präsident seine Schuld eingestehen würde, es akzeptieren würde, dass er in Frage gestellt wird, den Frust ertragen würde, wenn er nachdenken würde, bevor er seinem Appetit nach Bewegung und Macht nachgeben würde. Die Ankunft Carla Brunis und ihr ehelicher Einfluss haben die Persönlichkeit der französischen Nummer eins geglättet. Aber seine Art zu regieren, autokratisch, mit seinen Lieblingen – den sieben Ministern, die er ostentativ auf Kosten der anderen versammelt – und seine maßlosen Marotten enden damit, ein aufgestacheltes Klima des Misstrauens zu nähren. Einige Beispiele: Er entscheidet sich, ein jüdisches Kind unterstützen zu lassen, dass von seinen französischen Mitschülern gequält wird, ohne jemanden davon in Kenntnis zu setzen. Er ruft während seiner Ansprache am 8. Januar den Ausdruck "Zivilisationspolitik" ins Leben, völlig aus dem Stegreif. Er kündigt die Abschaffung von Werbung in den öffentlichen Fernsehsendern nach 20 Uhr an, ohne ernsthaft die finanziellen Folgen dieser Entscheidung abgewogen zu haben. Er änderte die erste Ankündigung, nicht die zweite, die er in der Folge mühsam untermauern wollte, bevor er sie vergaß, und auch nicht die dritte. Deren Tragweite erschwerte er durch den Beschluss, dass der Präsident der öffentlichen Fernsehkanäle nun direkt im Elysee-Palast ernannt werden würde. Es grenzt an Provokation.

Die Reformpläne

"Ich habe eine Arbeit zu erledigen, und das werde ich auch tun, und nichts wird mich aufhalten", wird der Präsident wiederholen. Der Starmoderator von TF1, der den Zorn Sarkozys auf sich gezogen hatte, als er ihn während des G8-Gipfels törichterweise sagte, ob er sich nicht wie ein "kleiner Junge" fühle inmitten der ganzen Staatsmänner, hat damit voll ins Schwarze getroffen. Der Präsident ist ein ehemaliger kleiner Junge, aber er bleibt ein kleiner Mann, der groß werden will, sehr groß. Das ist trotz allem seine Kraft. Das ist sein Ressort. Und seine Schwäche, wenn er weder Kritik erträgt, noch den Hass der Meinung, die internen Rivalitäten, seine eigenen Misserfolge. In Zukunft wird sein Problem sein, zu zeigen, dass man ihn wirklich ernst nehmen kann und er zuverlässig ist.

Denn das Erstaunlichste ist, dass seine eigenen Reihen bereits zweifeln. Dennoch, hält man sich an das Programm des Präsidentschaftskandidaten Sarkozy, kann man ihm doch nicht vorwerfen, träge gewesen zu sein. Angefangen beim Loi de Modernisation Economique (LME – Gesetz zur ökonomischen Modernisierung) gegen die Informations-Piraterie über das Gesetz zu den Universitäten und die Umgestaltung der Institutionen wäre es unehrlich, zu sagen, er bewegte sich nicht. Manchmal kann er Dinge nicht sein lassen. Im Moment würde man sagen, er kenne nur den Präsens Indikativ. Er hat also eine Reihe beeindruckender Reformen gestartet, zu viele zweifellos, die selten so weit gehen, wie angekündigt, und die noch immer nicht finanziert sind. Aber das Zusammenspiel ist überhaupt nicht zu erkennen. Daher auch die Schwierigkeit der Opposition, zu kontern. Und die der Mehrheit, ihn zu unterstützen, vor allem weil er nicht davor scheut - zweifelsohne eine seiner Qualitäten - sie ideologisch umzukehren, sofern er es für nötig hält.

Die Zukunft der Politik von Nicolas Sarkozy

Es wird nötig sein, dass er seinen Handlungen wieder Sinn gibt, und auch seinem Stab, um die internationale Größe zu erlangen, von der er träumt und die er brauchen wird, um ein großer Präsident der EU zu werden. Am Abend seiner Wahl im Elysee-Palast sagte Nicolas Sarkozy: "Ich möchte sagen (…) dass, an diesem Abend Frankreich zurück auf dem Weg nach Europa ist. Ich schwöre unseren europäischen Partnern, die Stimmen der Völker zu erhören, die Schutz suchen, ein offenes Ohr zu haben für die Wut derjenigen Völker, für die die europäische Konstruktion (...) ein trojanisches Pferd ist mit allen Bedrohungen, die die Veränderungen der Welt in sich tragen." Das war eine defensive Rede. Um etwas aufzubauen, braucht man Mut, Ausdauer, Geduld und Überzeugungen. Man muss sich neu bestimmen in einer Hierarchie der Prinzipien und Werte, und einen Stab motivieren können, in diesem Falle den Stab der Staatschefs. Diese Qualitäten, sollte er sie haben, wurden während seines ersten Amtsjahres nicht deutlich. Er wird eine echte innere Kulturrevolution brauchen, um sie europaweit zu entfalten.

Weitere Artikel zu den Themen » EU-Politik, » Wirtschaftspolitik, » Frankreich
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » EU-Politik, » Wirtschaftspolitik, » Frankreich