Magazin / Politik / Italien / Interview | 03.04.2008

Abwärts, abwärts, abwärts

Sergio Rizzo ist Redakteur der landesweit verbreiteten italienischen Tageszeitung "Corriere della Sera". Mit euro|topics sprach Rizzo über Italien, das keine Nation ist, die Politiker, die nicht für das Volk da sind und den einzigen Grund, warum es demnächst nicht wieder ein autoritäres Regime in Italien geben wird.

euro|topics: Im Wahlkampf versprach Silvio Berlusconi vor kurzem, dass er die landeseigene Fluglinie Alitalia retten würde, die von der derzeitigen Prodi-Regierung an Air France – Klm verkauft werden sollte. Falls er gewählt würde, bräuchte es nur ein paar Anrufe, und Alitalia bliebe italienisch. Berlusconis Umfragewerte stiegen. Ich kann mir kein anderes Land in Europa vorstellen, wo Politik so verstanden wird. Warum in Italien?

Sergio Rizzo

Das funktioniert hier auch nicht. Die Anteilseigner von Alitalia waren nicht sehr glücklich über Berlusconis Aussagen. Ich glaube auch nicht, dass dieser taktische Bluff eine große Auswirkung auf den Wahlausgang haben wird. Die meisten Italiener interessieren sich nicht für Alitalia. Es gibt andere Dinge, die sie beschäftigen.

euro|topics: Und die wären?

Das große Thema dieser Wahlen ist nicht Alitalia, sondern die Steuerbelastung. Beide Kandidaten versprechen, die Steuern zu senken. Dann sind da die leeren Rentenkassen, der furchtbare Zustand der Schulen und Universitäten und die geringen Investitionen in die Forschung. In Wirklichkeit ist es deshalb sehr schwierig, die Steuern zu senken. Aber es gehört sowohl bei Veltroni als auch Berlusconi zur Wahlkampfrhetorik.

euro|topics: Ähneln sich die Kandidaten dann mehr als wir es im Ausland wahrhaben wollen?

Ja, und beide reden und reden und reden. Ich will aber wissen, was tatsächlich möglich ist.

euro|topics: Wer könnte denn mehr ermöglichen?

Ich würde Veltroni ranlassen.

euro|topics: Kann er denn das verkrustete System aufsprengen? Ist er tatsächlich der "italienische Barack Obama"?

Falls es gut läuft, kann er vielleicht ein bisschen was ändern. Ehrlich gesagt, auch Veltroni ist nicht brandneu. Er ist 52 und ist seit 35 Jahren auf der politischen Bühne. Auf der anderen Seite gibt es Berlusconi, der sich das fünfte Mal um das Amt des Ministerpräsidenten bewirbt: 1994, 1996, 2001, 2006, 2008. Er ist 72 Jahre alt. Das ist ein weiteres großes Problem in Italien. Die gerontokratische Klasse regiert das Land.

euro|topics: Veltroni ist der Spitzenkandidat der neu gegründeten Demokratischen Partei. Zum ersten Mal konnten in Italien die Bürger per Direktwahl den Vorsitzenden einer Partei bestimmen. Drei Millionen beteiligten sich und wählten Veltroni. Das Ende des Klientelismus?

Nein, Veltronis Team besteht zum großen Teil aus erfahrenen Politikern, von denen viele den Parteien angehören, die im Augenblick die Regierung unter Prodi stellen. Das Durchschnittsalter der aktuellen Regierung ist 59 Jahre. Das wird sich auch nach der Wahl nicht groß ändern. Es erinnert ein wenig an das Zentralkomitee der kommunistischen Partei der Sowjetunion.

euro|topics: Die Sowjetunion fand ein plötzliches Ende. Wie sind die Aussichten für Italien nach dem 13. April?

Falls Berlusconi gewinnt, wird er die Mehrheit im Parlament haben, aber wahrscheinlich nicht im Senat. Das derzeitige Wahlrecht führt zu solcherlei Blockaden. Das müssen wir ändern. Wenn Veltroni gewinnt, kontrolliert er vielleicht beide Kammern, aber er ist immer noch mit einer verfahrenen Situation konfrontiert. Nicht nur das politische System befindet sich in einer Schieflage, sondern das ganze Land. Ob in Wirtschaft, Gesellschaft oder Umwelt, die Werte sind miserabel. Die Regierung von Romano Prodi hat sich als unfähig erwiesen, die Lage zu verbessern.

euro|topics: Aus der Sicht der europäischen Nachbarn ist Italien in der Dauerkrise. In der jährlichen Censis-Umfrage hat jeder dritte Italiener erklärt, er könne sich unter bestimmten Umständen mit einem autoritären Regime anfreunden. Wie weit wird die Krise noch gehen?

Unser Glück ist, dass wir in der Europäischen Union sind. Sonst wäre es viel schlimmer. Ich glaube nicht, dass es je wieder Faschismus geben wird in Italien, aber wir könnten ihm sehr nahe kommen. Der italienische Finanzminister Tommaso Padoa-Schioppa, der ehemalige Vizepräsident der europäischen Zentralbank, sagte zu mir vor ein paar Wochen, dass ihn die Situation in Italien an die Weimarer Republik erinnert. Ich wiederhole: zum Glück sind wir in der Europäischen Union.

euro|topics: Es wird also keinen Zusammenbruch geben und auch keinen Umsturz. Aber Veltroni ist wohl auch nicht der Heiland, als der ihn manche sehen. Wie lange wird die Krise also andauern?

Die nächsten zehn Jahre bestimmt, vielleicht dauert auch noch die nächsten dreißig. Es wird einfach abwärts, abwärts, abwärts gehen. Mit den Schulen, der Beschäftigung, den Universitäten, der Forschung, dem Bruttosozialprodukt … überall. 1993 gab es die große Chance, das politische System zu erneuern. Aber wir haben es vorgezogen, mit dem antiken System weiterzumachen. Ich meine tatsächlich antik und nicht nur alt. Italien funktioniert immer noch genauso wie damals, als es vereinigt wurde im 19. Jahrhundert. Das gleiche System. Es gibt da einen Film, der zeigt ganz gut, wie es derzeit zugeht: Roberto Faenzas "Il Vicere", "Der Vizekönig", kam vor ein paar Monaten heraus. Er spielt in Sizilien, kurz nach Garibaldi, im Jahr 1868. Die Politik, die Politiker und ihre Sprache, das könnte alles auch heute spielen.

euro|topics: Ist Italien als Nation nicht gereift seit dem 19. Jahrhundert?

Wir sind keine Nation. Wir sind nie eine gewesen, und ich glaube wir werden auch nie eine sein. Wir haben kein Verständnis vom Gemeinwohl. Der persönliche Vorteil kommt zuerst. Unsere Politiker kümmern sich zuallererst einmal um sich. Und ich weiß nicht ob die Italiener besser sind als ihrer Politiker. Ich weiß nur, dass sie diese Politiker wählen. Wenn Berlusconi die Wahlen gewinnt, dann nur weil die Leute ihn gewählt haben. Sie wissen ganz genau, wer er ist. Sie kennen die Speisekarte.

euro|topics: Europäische Beobachter tun sich schwer damit, die anhaltende Popularität eines derart skrupellosen Politikers zu verstehen.

Für Italiener ist das kein Problem. Ein Ministerpräsident, dem der größte private Fernsehsender gehört, das ist nichts Neues für sie. Und es kümmert sie nicht. Die Regierungen Prodi und D'Alema und Amato, sie haben kein Gesetz gegen derartige Interessenskonflikte verabschiedet. Sie hatten genug Zeit dafür. Aber sie haben es nicht getan. Warum? Weil sie sich nicht darum scheren.

euro|topics: In Ihrem Buch "La Casta", "Die Kaste", sagen Sie, dass die italienischen Politiker sich von ihren Wählern entfremdet haben. Sie agieren als abgehobene Kaste. Können Sie einige Beispiele nennen?

Das Musterbeispiel ist Clemente Mastella, der vormalige Justizminister der Prodi Regierung, der zum Symbol der italienischen Politikerkaste geworden ist. Er hat seine eigene kleine Partei gegründet, die Popolari-UDEUR. In seiner kleinen Heimatstadt Ceppaloni ist er der uneingeschränkte Herrscher. Er ist Bürgermeister und kontrolliert die öffentlichen Einrichtungen, er besitzt eine kleine Zeitung, die vom Staat subventioniert wird, er hat eine kleine Partei, und auch sie bekommt Geld vom Staat. Er lässt sich derzeit nicht mehr aufstellen, aber für die nächsten drei Jahre bekommt er weiterhin sein Gehalt als Abgeordneter. Seine Frau Sandra Lonardo ist die Vorsitzende des Regionalparlaments von Kampanien. Mastella hat zwei Söhne. Einer arbeitet im Ministerium für wirtschaftliche Entwicklung, der andere ist Redakteur der Parteizeitung. Die Schwester seiner Frau ist mit einem Abgeordneten seiner Partei verheiratet. Ich könnte noch lange so weitermachen.

euro|topics: Italien gibt 1.4 Milliarden Euro für sein Parlament aus. Das ist Spitze in Europa, gefolgt von Frankreich (845 Millionen) und Deutschland (645 Millionen).

Geld spielt keine Rolle für die politische Kaste. Ein weiteres Beispiel ist Carlo Fatuzzo. Er gründete die Partito dei Pensionati, die Rentnerpartei. Er war zu dem Zeitpunkt 43 Jahre alt. Als er sich 2004 um einen Sitz im Europäischen Parlament bewarb, steckte er etwa 18.000 Euro in seine Wahlkampagne. Er bekam drei Millionen Euro zurück. In Italien erhalten die Partein für jede Wählerstimme einen Euro. Fatuzzos Tochter ist Abgeordnete im Regionalparlament der Lombardei. Sie verdient etwa zehntausend Euro im Monat. Das Budget für die Finanzierung der Parteien ist etwa doppelt so groß wie in Deutschland: für 60 Millionen Italiener, im Vergleich zu 82 Millionen Deutschen.

euro|topics: Was tun die Medien?

Journalisten haben eine große Verantwortung. Allerdings haben wir die Politik nicht immer so überwacht, wie wir es hätten tun sollen. Ich arbeite für eine Zeitung, das Fernsehen ist noch schlimmer. Das staatliche Fernsehen ist nach Parteienproporz aufgeteilt. Traditionell gehörte der erste Kanal den Christdemokraten, der zweite den Sozialisten, und Rai 3 den Kommunisten. Das Privatfernsehen ist recht einheitlich. Canale 5 ist Berlusconi-nahe, Italia 1 nicht so sehr, Rete Quattro ist sehr, sehr, sehr auf Berlusconis Linie. Es laufen nur ein oder zwei ernstzunehmende politische Programme. Eines davon ist "Report" auf RAI Tre.

euro|topics: Warum interessieren sich italienische Journalisten kaum für Politik?

Wir interessieren uns schon dafür, aber auf eine merkwürdige Art. Klatsch ist wichtiger als Nachrichten. Wir verwenden viel Aufmerksamkeit auf Berlusconi, der Veltronis Erfolg bei den Frauen in Zweifel zieht und auf Veltroni, der im Gegenzug Berlusconi eine Affäre mit sonstwem andichtet. Die Lage in den Redaktionen und in der Politik ist doch dieselbe. In den italienischen Zeitungen sitzen seit fünfzehn Jahren dieselben Redakteure. Es ist eine Gerontokratie. Wir haben in unserem Haus einen jungen Kollegen, den wir immer als Hoffnung des italienischen Journalismus bezeichnen. Er ist vierzig Jahre alt.

euro|topics: Das klingt nicht so als würde sich demnächst irgendetwas ändern.

Die Hoffnung stirbt zuletzt.

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