Laut der überregionalen Tageszeitung De Volkskrant habe das Referendum nichts an den politischen und sozialen Tatsachen in Bolivien geändert: "Die Kluft zwischen dem reichen Osten und dem armen Westen von Bolivien wurde durch dieses Referendum nicht verkleinert. Es besteht kein Zweifel, dass der Widerstand in den überwiegend von Weißen bewohnten Provinzen auch durch rassistische Gefühle und durch Groll über den Machtverlust geschürt wird, der die Wahl des ersten indianischen Präsidenten für sie bedeutet. Dafür kann es kein Verständnis geben. Aber dies entlässt Morales nicht aus der Verantwortung, sich seriös mit der Opposition zu verständigen, um ein weiteres Auseinanderbrechen des Landes zu verhindern. ... Morales' Wahl ist von historischer Bedeutung für die Emanzipation der so lange unterdrückten indianischen Bevölkerung. Aber für einen nachhaltigen Prozess muss er sich doch vor allem als Präsident aller Bolivianer erweisen." (12.08.2008)

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Die konservative Tageszeitung La Razón kommentiert die Bestätigung des bolivianischen Präsidenten Evo Morales als Rückschlag für sein Land und die gesamte Region: "Nach der Auszählung der Stimmen sprach Morales von Dialog und Versöhnung, aber das wirkte nicht glaubwürdig, als er kurz darauf unter dem Schlachtruf 'Vaterland oder Tod, wir werden siegen' ankündigte, seine Verstaatlichungspolitik und die neue kommunistische Verfassung weiter voranzutreiben, die zur aktuellen Auseinandersetzung führten. Der persönliche Sieg von Morales ist ein bedeutender Rückschlag für Bolivien und Iberoamerika. Er versorgt den totalitären, freiheitserstickenden Populismus nach Castros Vorbild mit neuem Sauerstoff und verbaut einer verarmten Gesellschaft die Chance auf demokratischen Fortschritt." (12.08.2008)

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Laut dem Standard stehen die Zeichen in Bolivien auf politischer Konfrontation: "Klare Verhältnisse wollte Boliviens linker Präsident Evo Morales schaffen. Per Referendum sollte darüber entschieden werden, ob er selbst und die weit rechten Chefs von vier gegen ihn aufstehenden Provinzen im Amt bleiben. Nun haben beide Seiten gewonnen, und es ist zu befürchten, dass sich die Konfrontation noch verschärft. ... Morales ... scheint ... einen Wahlsieg als Vollmacht für die totale Umgestaltung des Landes zu betrachten. Das Ziel der nachhaltigen Armutsbekämpfung verdient Sympathie. Es ist aber ein Zeichen von mangelndem Realismus, wenn ein Präsident Teile der Bevölkerung massiv gegen sich aufbringt, statt den Kompromiss zu suchen. Kommt der nicht zustande, steht in Ländern wie Bolivien als oberste Instanz immer die Armee bereit." (12.08.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Erhard Stackl

Bei zwei Wahlgewinnern sei Bolivien der eigentliche Verlierer, argumentiert Die Welt: "Eine immer tiefere Spaltung war schon vorher eine latente Gefahr, seit dem Wochenende hat sich diese noch vergrößert. Nötig ist das alles nicht. Denn Bolivien ist mitnichten ein armes Land. Zweimal so groß wie Frankreich und mit vielen Rohstoffen und ertragreichen Böden im Übermaß gesegnet, böte es ausnahmslos allen zehn Millionen Bolivianern ein gutes Auskommen. Auch gibt es in der Region längst Beispiele dafür, wie man von links kommend erfolgreich wirtschaftet: Ein Blick ins Bolivien benachbarte Brasilien wäre ein gutes Lehrstück. Aber in La Paz sieht man lieber nach Caracas und kopiert den chavistischen 'Sozialismus des XXI. Jahrhunderts'. Damit vergrault man nicht nur ausländische Investoren, sondern auch die Mittelschichten im Osten des Landes. Diese wiederum frönen einem Isolationismus, der ebenfalls in die Sackgasse führt. So gab es am Wochenende zwar politische Gewinner, aber auch einen Verlierer: Bolivien!" (12.08.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Hildegard Stausberg

Angesichts des Konflikts zwischen Russland und Georgien will der französische Staatspräsident und amtierende EU-Ratsvorsitzende Nicolas Sarkozy heute zwischen Russland und Georgien vermitteln. Die Tageszeitung El Mundo mahnt eine aktive Rolle der EU in der Krisenregion an. "Europa ist besonders an der Lösung des Konflikts interessiert, denn der Gedanke, dass sich im Kaukasus etwas Ähnliches wiederholen könnte wie im Balkan, erscheint schrecklich. Außerdem fließt ein großer Teil unserer Energieversorgung durch Georgien. ... Die Glaubwürdigkeit unseres westlichen Verteidigungsbündnisses steht auf dem Spiel, da die Verhandlungen mit Tiflis über die NATO-Aufnahme weit fortgeschritten sind. Wir dürfen Georgien nicht seinem Schicksal ... überlassen. ... Die EU hat die Möglichkeit, die Verhandlungen über die Handelsbeziehungen, die den Kreml so interessieren, zu unterbrechen. ... Es bleibt jedoch abzuwarten, ob die EU in der Lage ist, sich auf eine einheitliche und ausreichend harte Strategie zu einigen." (12.08.2008)

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Der Dalai Lama ist gestern zu einem zwölftägigen Besuch in Frankreich eingetroffen. Aus diesem Anlass analysiert der Direktor des Forschungsinstituts Observatoire du Religieux, Raphaël Liogier, den westlichen Enthusiasmus für den Buddhismus. "Der traditionelle Buddhismus des asiatischen Südostens, der in Frankreich mit den Migranten aufgekommen ist, aber durch die neuen Generationen nicht ausgeübt wird, geht zurück. Dank des globalen Einflusses des Dalai Lamas wächst [indes] der westliche Buddhismus, der aus dem tibetischen Buddhismus entstanden ist. ... Der Dalai Lama hat es geschafft, die tibetische Sache zu [globalisieren]. Am Ende schaffte er ein spirituelles Tibet, dessen neue Bürger Buddhisten aus der ganzen Welt sind. Das ist es, was seinen Vorgängern fehlte. ... Heutzutage mag es eine gewisse Abneigung gegenüber der Politisierung eines Ereignisses geben. Aber dieser Dalai Lama ... schafft es, Politik und Spiritualität zu verbinden. ... Er hat eine politische Botschaft aufgestellt, die die Grenzen des Nationalstaats übersteigt und in der buddhistischen Tradition verankert ist." (11.08.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Raphaël Liogier

Der Verhandlungsführer für den US-Raketenschutzschild, Unterstaatssekretär Witold Waszczykowski, ist von der rechtsliberalen polnischen Regierung entlassen worden. Nach Gerüchten über seine Abberufung hatte dieser dem Nachrichtenmagazin Newsweek Polska ein umstrittenes Interview gegeben. Die linksliberale Tageszeitung Gazeta Wyborcza begrüßt die Entlassung: "Die Verhandlungen über den Schutzschild laufen noch, und Witold Waszczykowski wirft der polnischen Regierung vor, dass sie sich bei den Gesprächen mit den USA ausschließlich nach Parteiinteressen richte und die Sicherheit Polens außer Acht lasse. Das ist ein beispielloser Skandal. Ein hoher Staatsbeamter, der noch vor kurzem diese Verhandlungen führte, weist die Amerikaner darauf hin, dass sie in Polen keine ernstzunehmenden Gesprächspartner haben. ... Waszczykowski gab den USA Argumente, damit sie im Bezug auf den Schutzschild in Polen nicht nachgeben. Er hat den [polnischen] Konflikt zwischen dem Präsidenten und der Regierung wieder angefacht. Er hat nun bewiesen, dass er für kein öffentliches Amt in Polen taugt." (12.08.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Marek Beylin

In Brüssel habe man die Sichtweise in Bezug auf die Reformwilligkeit Bulgariens geändert, schreibt die Tageszeitung Sega. So wurden vor kurzem harsche Sanktionen wegen Korruption gegen den neuen Mitgliedsstaat verhängt. Nun drohe die Anwendung der so genannten "Schutzklausel", die den Mitgliedsstatus Bulgariens einschränken würde: "Vor nur einem Jahr hieß es, die bulgarische Regierung demonstriere einen guten Willen zu Reformen und Entschlossenheit. Wie kann man seine Meinung innerhalb von einem Jahr so radikal ändern? Die Wahrheit ist, dass Brüssel nun erkannt hat, dass die Justiz nicht gegen, sondern als Teil der organisierten Kriminalität funktioniert. ... Im nächsten Fortschrittsbericht der Europäischen Kommission wird es nicht bei der Aufzählung der Mängel bleiben, man wird die Gründe nennen müssen. ... Und wenn es soweit gekommen ist, wird die EK dann keine andere Wahl haben, als die Schutzklausel einzuführen." (12.08.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Swetoslaw Tersiew

Chris Patten, früherer EU-Kommissar für Außenbeziehungen, analysiert in seinem Gastbeitrag in der Tageszeitung Helsingin Sanomat die Auswirkungen des Scheiterns des Vertrags von Lissabon auf das Krisenmanagement der EU. "Bei der Debatte über den Lissabon-Vertrag wird zu oft vergessen, was die vorgeschlagenen Änderungen für die wichtigsten Aufgaben, die die EU über ihre Grenzen hinaus wahrnimmt, in der Praxis bedeuten würden. … In dem Bemühen, zu stabilisieren und wieder aufzubauen, … hat die EU wichtige militärische Hilfe … in einer Reihe von Problemregionen geleistet. … Der vielleicht größte Erfolg der jüngsten Geschichte ist eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik bezüglich Bosniens und Herzegowinas. ... Jede der Operationen hatte natürlich auch ihre Schwächen, ... Kritik gebührt vor allem der Schwerfälligkeit und Ineffizienz der Institutionen. ... Der Vertrag von Lissabon ... würde dieses Problem teilweise lösen. … Die EU könnte als juristische Person in Vertretung ihrer Mitgliedsstaaten handeln. … Prozesse würden durch Ausweitung der qualifizierten Mehrheitsentscheidungen beschleunigt. … Gleichzeitig wäre die Verhütung und Beilegung von Konflikten einfacher - das heißt, [mehr] Menschenleben könnte gerettet werden. … Es wäre sehr traurig, wenn die Fortschritte jetzt zum Stillstand kommen würden." (12.08.2008)

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Die politische Expertin Petronella Eszter Soós befasst sich im Wochenmagazin Élet és Irodalom mit der Außenpolitik des französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy und der Rolle Frankreichs in der EU. "Sowohl in der Ära unter Charles de Gaulle als auch in jener unter Jacques Chirac wurden die europäische Integration und das französisch-amerikanische Verhältnis nicht selten auf der Grundlage des Entweder-Oder interpretiert. Unter Nicolas Sarkozy kann davon keine Rede sein. Im Gegensatz zu Chirac begegnet Sarkozy den USA mit Offenheit, weil es in seinen Augen strategisch wichtig ist, dass die beiden Staaten gute Beziehungen pflegen. ... Laut Sarkozy wäre eine Schwächung der USA eine kurzsichtige Politik. ... Vor diesem Hintergrund wird Sarkozy häufig als Verfechter des Atlantismus dargestellt. Diese Meinung ist übertrieben. Es wäre vielleicht besser, ihn als Freund Amerikas zu bezeichnen. ... In der Sarkozy-Ära lebt der pragmatische Standpunkt des Gaullismus weiter, wonach Frankreich seine eigenen Interessen habe und diese auf der weltpolitischen Bühne mit Zähnen und Klauen zu verteidigen habe. Sarkozy hat diesen Standpunkt niemals verlassen. ... Allerdings ist Sarkozy zu dem Schluss gekommen, dass die Interessen Frankreichs im Rahmen der EU am besten zum Tragen kommen. Deshalb nimmt Sarkozy die französische EU-Ratspräsidentschaft auch so ernst." (12.08.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Eszter Petronella Soós

Der Konflikt im Kaukasus hatte bis jetzt nur wenig Auswirkungen auf den Ölpreis. Die Financial Times Deutschland erklärt dies mit konjunkturellen Faktoren. "Stell dir vor, es ist Krieg - und der Ölpreis zuckt nur müde. ... Wie sehr sich die Grundstimmung an den Rohstoffmärkten gedreht hat, lässt sich an den bisherigen Reaktionen auf die Krise in Georgien erkennen: Rohöl verteuerte sich ... zwar ein wenig, die Bewegung blieb aber im Rahmen einer technischen Korrektur nach dem steilen Preisverfall der vergangenen Wochen. Würde der Markt nach Argumenten für steigende Preise gieren, dann hätten die Kämpfe im Kaukasus die Notierungen sofort nach oben katapultiert. ... Während der wilden Ölhausse in der ersten Jahreshälfte sorgten schon kleinste Meldungen über Unruhen in Nigeria oder Pannen in Venezuela für heftige Preisreaktionen. ... Weitet sich die Kaukasuskrise aus und geraten Öllieferungen ernsthaft in Gefahr, dann wird das auch an den Ölmärkten nicht spurlos vorübergehen. Die verhaltene erste Preisreaktion zeigt aber, dass der Abwärtstrend der vergangenen Wochen ziemlich robust ist." (12.08.2008)

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Ganz Europa befindet sich in den Ferien. Doch ohne einen intensiveren Arbeitsrhythmus wird Europa den Wettbewerb mit China und Indien verlieren, so die Wochenzeitung Expresso: "Es ist beeindruckend zu sehen, wie ein ganzer Kontinent in den Urlaub geht. Das Problem ist, dass der Rest der Welt keinen Urlaub nimmt und auch nicht darauf wartet, dass Europa im September wieder die Arbeit aufnimmt. Während sich die Europäer sonnen, arbeiten die koreanischen Ingenieure und die indischen Informatiker weiter. Wenn die Europäer wieder zur Arbeit zurückkehren, werden sie feststellen, dass sie Kunden verloren haben. Die sind logischerweise nicht dazu bereit, einen Monat zu warten. ... Angesichts dieser Situation sprechen die Europäer von einer Wirtschaftskrise. Aber es gibt keine Krise. Die Wahrheit ist, dass der Rest der Welt angefangen hat, ernsthaft zu arbeiten und nun mit Europa konkurriert. Der aktuelle europäische Lebensstil (ein Job fürs Leben, 14 Gehälter für elf Monate Arbeit und langer Sommerurlaub, der das Land stilllegt) hat seine Wurzeln in der Zeit nach dem Zweiten Weltkrieg. Dieser gemütlicher Lebensstil war möglich, weil Europa keine Konkurrenz hatte. ... Heute dringen China und Indien in den europäischen Markt ein. Unser Lebensstil passt nicht mehr zu dieser Welt, die von einem aggressiven Wettbewerb dieser beiden Mächte beherrscht wird. ... Europa muss einsehen, dass ein intensiverer Arbeitsrhythmus eingeführt werden muss. ... Wollen die Europäer Urlaub haben oder Macht?" (11.08.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Henrique Raposo

Die Tageszeitung Le Figaro analysiert die Rolle der Europäischen Zentralbank (EZB) in der aktuellen weltweiten Wirtschaftskrise: "Wenn man ein weiteres Zeichen brauchte, um die letzten Skeptiker von der beschleunigten Verschlechterung der französischen Wirtschaft zu überzeugen, wird dies durch einen spektakulären Rückgang der Industrieproduktion im zweiten Quartal geliefert. ... Frankreich, aber auch ganz Europa, befindet sich am Rande einer Rezession. ... Die Amerikaner, durch das Platzen der Immobilienblase auf die Knie gezwungen, haben ihre Übel in andere Volkswirtschaften exportiert. ... Gerade in einer Zeit, in der die französische Industrie ihre Abrechnung macht, ist es schwierig, die perversen Effekte des starken Euros zu verschweigen. ... Der Währungsmarkt ist kein betrunkenes Schiff, das allein den Mächten der internationalen Großfinanz überlassen wird. Seine Führung hängt auch mit der von den zentralen Banken ... umgesetzten Währungspolitik zusammen. Nun da der Euro ein Niveau hält, das für die europäische Industrie schwer erträglich ist, und das Wachstum zurückgeht, muss sich die EZB ihrer Verantwortung stellen." (12.08.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Gaëtan de Capèle

Der Verlag Random House hat die Veröffentlichung des Romans "Jewel of Medina" über die sechsjährige Ehefrau des Propheten Mohammed abgesagt, weil er "für einige Angehörige der muslimischen Gemeinde anstößig sein könnte". Der Kolumnist Mick Hume protestiert in der Tageszeitung The Times energisch gegen diese Maßnahme: "Es sieht nach einem neuen Beispiel einer stillen Welle der Selbstzensur und kulturellen Feigheit aus, die westliche Kunstzirkel überschwemmt. Als vor zwei Jahren die Deutsche Oper in Berlin eine Produktion von Mozarts 'Idomeneo' abblies, aus Angst, dass sie einige Muslime verärgern könnte, nannte ich das 'präventive Kriecherei'. Dies scheint nun der Modus Operandi der transatlantischen Kunsteliten zu sein. ... Die Bedrohung der Freiheit kommt hier nicht von ein paar wenigen islamischen Radikalen, sondern von den rückgratlosen Liberalen des Kultur-Establishments, die so sehr den Glauben an sich selbst verloren haben, dass sie ihre Freiheiten aufgeben, bevor irgendjemand einen Kampf anzettelt. ... Solch vorauseilende Kriecherei kann nur jeden Eiferer mit einem Blog ermuntern, noch mehr Zensur zu fordern. ... Präventive Kriecherei, die von oben herab von unseren engstirnigen Behörden ermuntert wird, ist schlecht für die Künste und für die Gesellschaft. Die Künste können nur in einem Klima der kulturellen Anarchie und nicht in einem des Zwangs und der Konformität erblühen." (12.08.2008)

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Der öffentlich-rechtliche Rundfunk in Dänemark wird durch Gebühren finanziert, doch werde dieses Geld laut der Tageszeitung Jyllands-Posten für ein schlechtes Programm verwendet: "Es war einmal so, dass Fernsehen und Radio für die Zuschauer gemacht wurden - jetzt tragen die Zuschauer dazu bei, Sendungen mit immer populistischerem Inhalt zu legitimieren. Der Kulturträger ist ein Zeiträuber geworden," schreibt der Journalist Carsten Fischer. Er erinnert an die Zeiten, als dänisches Fernsehen "inspirierend, aktivierend, bereichernd und gefährlich" gewesen sei - mit guten "wissenschaftlichen, künstlerischen und pädagogischen Sendungen". Dies sei jedoch Vergangenheit: "Große Worte, viel Propaganda, heiße Luft und kalte Schulter. ... DR [der erste öffentlich-rechtliche Kanal] hat seine wichtigste Aufgabe vernachlässigt: die dänische Sprache und Kultur zu festigen. Ein Großteil des Produktes, das jetzt für 3,3 Milliarden Gebühren-Kronen geliefert wird, kann man gratis in den zahlreichen kommerziellen Sendern sehen - also gibt es keinen Grund, DR für diese Sendungen Gebühren zu zahlen. ... DR hat seine Berechtigung verspielt, Lizenzgebühren einzufordern." (12.08.2008)

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