Starke Impulse für die Konjunktur seien nötig, meint die Tageszeitung Trouw. Doch so ein Plan berge auch Gefahren: "Denn wenn man Geld für ökonomische Impulse zur Verfügung stellt, erhöht sich die Staatsverschuldung. Und es ist gerade die Europäische Kommission, die auf die Einhaltung des Stabilitätspaktes für den Euro achten muss. ... Viele Länder werden die Grenze im kommenden Jahr schnell überschreiten. Daher ist Flexibilität nun das Zauberwort in Brüssel. ... In der Praxis bekommen die Mitgliedsstaaten ausreichend Zeit, um ihr Defizit wieder in Ordnung zu bringen. Das kann gut ausgehen, wenn die Rezession nicht zu lange dauert. Wenn die Konjunktur in einem Jahr wieder anzieht, können die Defizite wieder abgebaut werden. Aber wenn die Maßnahmen wenig Wirkung haben, werden sich die Probleme häufen. Dann müssen die Mitgliedsstaaten noch jahrelang für hohe Defizite büßen." (26.11.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Gijs MOES

Die Wirtschaftszeitung Világgazdaság schreibt: "Es ist keineswegs von der Aufstellung eines 'europäischen Fonds' die Rede. Stattdessen ist der anvisierte Rahmen in Höhe von 130 Milliarden Euro die Summe all jener Maßnahmen, die in den einzelnen Mitgliedsländern zur Eindämmung der Krise getroffen worden sind. ... Was auf den ersten Blick ins Auge sticht, ist das haarscharf austarierte Gleichgewicht zwischen den Möglichkeiten und Instrumenten der Gemeinschaft und denen der einzelnen EU-Mitglieder. ... Wie wir wissen liegt die Schwachstelle der EU-Wirtschaftspolitik darin, dass die Pläne, die auf EU-Ebene ausgearbeitet werden, im Grunde nur auf nationaler Ebene verwirklicht werden können - mit unterschiedlichen Resultaten. Auch im aktuellen Paket spiegelt sich der Versuch der EU-Kommission wider, aus ihrem engen Bewegungsspielraum das Maximum herauszuholen. ... Doch spielt hier freilich auch die Psychologie eine Rolle: Es gilt, die negative Spirale, in der sich die Weltwirtschaft heute befindet, irgendwie umzukehren. Und hierzu sind bisweilen Aufsehen erregende Ankündigungen notwendig." (26.11.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » György Fóris

Die Tageszeitung La Repubblica hat wenig Vertrauen in das Konjunkturpaket. "Der Brüsseler Plan liefert kein Patentrezept zur Überwindung der Krise. Er beschränkt sich auf die Festsetzung von einem Prozent des Bruttoinlandsproduktes, das jedes Land für die Konjunktur ausgeben soll, und gibt einzelne Möglichkeiten für Ausgaben wie Steuersenkungen, Investitionen in Infrastruktur und eine Steigerung der Sozialausgaben vor. Offiziell ... wird jedem Land angesichts der eigenen Besonderheiten vollkommene Handlungsfreiheit eingeräumt. De facto bedeutete die Aufhebung des Maastrichter Stabilitätspakts und die totale Ermessensfreiheit, die den Regierungen in der Höhe des öffentlichen Defizits zugestanden wird, ein nur schlecht verdecktes 'Rette-sich-wer-kann-Manöver'." (26.11.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Andrea Bonanni

Die Süddeutsche Zeitung meint, Barrosos Paket werde auf wenig Zustimmung stoßen: "Noch bevor Barroso seine Ideen überhaupt offiziell präsentiert hat, macht jedes EU-Land genau das, was es selbst für richtig hält. Europäisches Programm hin oder her. Viele Länder, darunter Deutschland, Frankreich oder Großbritannien, haben längst nationale Konjunkturpakete geschnürt - und verkündet. Damit ist das erklärte Anliegen Barrosos, aus Brüssel vor allem die nationalen Wirtschaftshilfen zu koordinieren, bereits hinfällig. Schon das ist eine herbe Niederlage für den Kommissionspräsidenten. Diese ohnehin unerquickliche Situation könnte sich noch dramatisch verschärfen, wenn Barroso tatsächlich empfiehlt, was ihm seine Spezialisten in den Entwurf des EU-Konjunkturpakets hineingeschrieben haben: massiv die Steuern zu senken. Dieser Vorschlag ist anmaßend. ... Es gibt keinen Beweis dafür, dass Verbraucher in Krisenzeiten durch geringere Steuern zum Kaufen verführt werden. Sicher ist nur, dass der Staat weniger Geld einnehmen wird." (26.11.2008)

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Die Tageszeitung Evenimentul Zilei schreibt: "Der Enthusiasmus darüber variiert. ... Deutschland befindet sich bereits inmitten der Rezession und könnte argumentieren, dass es derzeit unterschiedliche Situationen gebe. ... Die EU-Kommission will hingegen auch den Konsum ankurbeln und empfiehlt, die Mehrwertsteuer auf bestimmte Produkte zu senken. Großbritannien hat bereits eine Steuersenkung angekündigt (und die gleichzeitige Erhöhung der Reichensteuer auf bis zu 45 Prozent des Einkommensniveaus). Das wollen die anderen großen Wirtschaftsländer der EU nicht. Frankreich macht darauf aufmerksam, dass die Preise sowieso fallen, einer Mehrwertsteuersenkung bedarf es somit nicht mehr. Deutschland hatte diese Steuer unlängst erhöht, um sein Budget auszugleichen. Haushaltsstabilität war eine der Auflagen, auf die Berlin bestand, als der Euro eingeführt wurde. Doch eine neue Konjunktur setzt voraus, dass man Regeln auch ändert." (26.11.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Christian Mititelu

Tschechiens Präsident Václav Klaus hat vor dem Verfassungsgericht in Brno (Brünn) seine ablehnende Haltung zum Vertrag von Lissabon bekräftigt. Das Gericht befindet darüber, ob der EU-Vertrag mit der tschechischen Verfassung übereinstimmt. Die linke Tageszeitung Právo kommentiert die anstehende Entscheidung des Gerichts: "Wenn das Gericht urteilen sollte, dass der Vertrag nicht verfassungskonform ist, sollte die Regierung die nötigen Veränderungen in der Verfassung initiieren. Tschechien kann sich nicht erlauben, Lissabon abzulehnen. Aus einem einfachen Grunde: Wir sind es, die die EU brauchen, nicht umgekehrt." (26.11.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Jiří Hanák

Auf einem EU-Afrika-Gipfel in Paris hat die EU gestern bei den afrikanischen Partnerländern um Unterstützung für ihren Migrationspakt geworben. Die tageszeitung bezeichnet die Partnerschaft als unfair. "So stellt sich die Europäische Union den Dialog mit Afrika vor: Erst machen die Europäer unter sich einen politischen Kurs aus. Dann werden die Afrikaner gebeten, ihm zuzustimmen. Das heißt dann Partnerschaft. Auf dieser Grundlage sollen nun afrikanische Regierungen in die Pflicht genommen werden, gegen Entgegennahme von Entwicklungshilfe ihre Bürger zu knebeln, wenn diese auf die leichtfertige Idee kommen sollten, nach Europa auswandern zu wollen, ohne dass jemand in Europa sie darum gebeten hätte. ... Kann so die Zukunft der europäisch-afrikanischen Beziehungen aussehen?" (26.11.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Dominic Johnson

Ein Gerichtsurteil im spanischen Valladolid gibt einer Elternschaftsforderung Recht, Kruzifixe aus den Klassenräumen der Schule zu verbannen. Die Tageszeitung La Vanguardia fordert mehr Ausgewogenheit in der Diskussion über das Urteil, das die spanische Gesellschaft spaltet. "Ist man fortschrittlich, nur weil man die Entfernung der Symbole fordert, und ist der andere ultra[-konservativ], weil er ihren Erhalt fordert? Und kann es keine Position dazwischen geben? ... Zuallererst verstehe ich einfach nicht, warum ein Kruzifix ein abscheuliches Symbol der Intoleranz ist, während das Kopftuch eines muslimischen Mädchens als Zeichen von Toleranz gilt. Warum kommen die Fürsprecher der Multikulturalität auf die Idee, dass die Toleranz gegenüber anderen Religionen für die katholische Religion nichts taugt? Sie werden mir antworten, dass es nicht das Gleiche ist, wenn ein Symbol individuell von einer Person genutzt wird, als wenn es als Kollektivsymbol verwendet wird. Wohl wahr. Aber eine Gesellschaft, die seit 2.000 Jahren katholisch ist und allerorten mit christlicher Symbolik gespickt ist, ist [auch] nicht mit anderen Religionen vergleichbar, die gerade erst angekommen sind." (26.11.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Pilar Rahola

Die konservative Regierungspartei in Schweden hat vorgeschlagen, dass alle Einwanderer einen "Schwedenvertrag" unterzeichnen sollten, in dem sie das schwedische Gesellschaftssystem akzeptieren. Ein unnützer Vorschlag findet die Stockholmer Abendzeitung Expressen: "Die Idee ist nicht 'fremdenfeindlich', wie manche Blogger und Leitartikel-Schreiber meinen. Sie gibt jedoch nicht viel her, wie so viele andere Vorschläge auf diesem Gebiet. Es ist selbstverständlich, dass Neuankömmlinge angemessene Informationen über unsere Gesellschaft erhalten. Über die Form kann hier diskutiert werden. Aber die große Kluft zwischen der [schwedischen] Gesellschaft und den abgegrenzten Ausländervororten kann nicht mit einem 'Schwedenvertrag' überbrückt werden." Stattdessen sollten die Einwanderer laut Expressen ins Arbeitsleben integriert werden. "Ein Problem ist dabei, dass der Dienstleistungssektor in Schweden so klein ist. ... Dienstleistungsjobs sorgen für Arbeitserfahrung, die für weitere Anstellungen notwendig ist." (26.11.2008)

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Vor dem Hintergrund der Ausländerdebatte in Dänemark schreibt die Literaturwissenschaftlerin Mira C. Skadegård Thorsen in der Tageszeitung Information, viele Dänen nähmen das Wort 'Neger' noch immer ohne nachzudenken in den Mund: "Wenn wir uns dazu entscheiden, eine Gruppe von Menschen als Neger zu bezeichnen, ist das leider nicht harmlos. Es ist zutiefst problematisch. Das Wort Neger stammt vom lateinischen negro ab. Aber im Lauf der Jahrhunderte wurde der Ausdruck für eine 'biologische Rasse' verwendet. Er gibt zu verstehen, dass Menschen in 'Rassen' kategorisiert werden. Der Haken ist bloß, dass es 'biologische Rassen' nicht gibt. Es gibt nur eine 'Rasse': den Menschen. Die Einteilung der Menschen in Unterrassen nach Kennzeichen wie Hautfarbe, Haartyp, Augenform und Ähnlichem funktioniert auf Dauer nicht. … Die Idee der 'Rasse' hat sich in den Schulbüchern der Kinder, in Liedern und in den Beschreibungen der Zeitungen festgesetzt. Trotzdem sind manche aufrichtig verletzt, wenn man ihnen sagt, dass ihre Aussagen oder Auffassungen rassistisch sind. Der Diskurs wird dadurch nahezu tabuisiert. … Im heutigen Dänemark ist das politisch Korrekte verpönt. Das ist interessant, weil es darum geht, Menschen, die sich gekränkt fühlen, zu respektieren. Mit dem Angriff auf das politisch Korrekte lenkt man vom zentralen Problem ab, nämlich dass Bürger in Dänemark diskriminiert werden." (26.11.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Mira C. Skadegård Thorsen

Die Tageszeitung Les Echos untersucht den Begriff des Marktes und wie sich seine Bedeutung im Laufe der Geschichte vor allem durch die Entstehung von Finanzmärkten gewandelt hat: "'Wenn ich nur wüsste, wo er ist, dieser schwarze Markt, würde ich gern hin!,' sagte eine anständige Frau in Frankreich während der Besatzungszeit, als die heimlichen Tauschgeschäfte eine Notwendigkeit waren. Was genau meinte sie? Offenbar ist ein Markt zuerst ein Ort. Ein Ort, wohin man geht. ... Kurz gesagt ein echter Standort, wo man sich trifft, um zu kaufen und verkaufen. ... Da nämlich Märkte im Laufe der Jahrhunderte in der Tat Orte wurden, wo sich das Angebot und die Nachfrage trafen, wo die Preise sich bestimmten. ... Diese örtliche Verankerung der Märkte haben die Börsen und ihre Entwicklung im 19. und 20. Jahrhunderten nicht gelockert. An der Wall Street [in New York] oder in der City [von London] ... kauft und verkauft man statt Kälbern, Kühen, Schweinen und Federvieh nun Titel und Aktien, aber die Preise müssen weiterhin aneinander angepasst werden und die Akteure sich treffen. ... Der globale Markt scheint keinen physischen Ort mehr zu haben. ... Wenn niemand mehr weiß, wo er sich befindet, kann man den Eindruck bekommen, dass der Markt, wie sollen wir sagen, schwarz wird, zum Beispiel." (26.11.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Roger-Pol Droit

Die EU-Kommission streicht Bulgarien wegen der grassierenden Korruption Fördermittel in Höhe von 220 Millionen Euro. Die Tageszeitung Dnevnik zeigt Verständnis für den Schritt der EU. "Die Mitteilung sowie die darauf folgenden Kommentare des Kommissars für EU-Erweiterung Olli Rehn haben nur die Regierung überrascht, deren Mitglieder bis zum letzten Moment munter das Gegenteil behaupteten - nämlich, dass die Mittel nicht verloren gehen. Die Regierung stand vor der unlösbaren Aufgabe, den Status quo aufrecht zu erhalten und dennoch von einem Fortschritt zu berichten. ... Man schrieb die Probleme mit den EU-Fonds nur der angeblich schlechten Kommunikation zwischen Brüssel und Sofia zu. Jetzt ist diese Ausrede weg. Kommissar Olli Rehn sagte nämlich im Klartext, dass das Problem nicht bei der Kommunikation, sondern im Fehlen entscheidender Handlungen liege. Und weil irgendjemand in dieser Situation etwas unternehmen musste, handelte die EU-Kommission." (26.11.2008)

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In Bezug auf den Filmstart von "Aide-toi et le ciel t'aidera" (Hilf dir und der Himmel wird dir helfen) des französischen Regisseurs François Dupeyron fragt sich der Nachrichtenblog Rue89, warum im französischen Kino so wenig schwarze Akteure zu finden sind: "Alexandre Michelin ist Vorsitzender der Kommission 'Bilder der Vielfalt', die seit 2007 ... beauftragt ist, die Diversität in kleinen und großen Produktionen zu fördern. ... Und er nimmt kein Blatt vor den Mund: 'Vorurteile', 'Diskriminierung', 'bewusste und unbewusste Hemmungen ... dank Filmen wie 'Indigènes', 'La graine et le mulet' [Couscous mit Fisch] oder 'Entre les murs' ... hat sich etwas bewegt. Und hinter dem [marokkanisch-stämmigen] Zugpferd Jamel Debbouze (einer der erfolgreichsten Akteure des nationalen Kinos) haben heutzutage endlich Schauspieler wie Roschdy Zem oder Sami Bouajila ... das Recht auf die Anerkennung ihrer Kunst, ohne dass man auf ihre Herkunft verweist. Für die Schwarzen hält die Wartezeit an." (25.11.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Olivier de Bruyn

Die konservative und deutsch-kritische Tageszeitung Rzeczpospolita reagiert auf einen Beitrag der deutschen Tageszeitung Die Welt, in dem von "polnischen Konzentrationslagern" gesprochen wurde. "Die entschiedene und schnelle Reaktion der polnischen Medien auf den Begriff `polnische Konzentrationslager` in einer Ausgabe der Die Welt hat Wirkung gezeigt. Gut, dass die Zeitung eine klare und umfassende Berichtigung veröffentlicht hat. Jetzt sollten sich die Kollegen von Die Welt nur noch fragen, warum die Autorin, die 1970 geboren ist, in ihrem Text eine solche Formulierung verwenden konnte, die für Polen so schmerzlich ist. Und wie diese durch die unterschiedlichen Redaktionsphasen durchrutschen konnte. Ein Glück haben die Worte von Chefredakteur Thomas Schmid ('Die Formulierung verleumdet Polen und hat nichts mit der historischen Wahrheit zu tun'), die Sache erledigt. Bei dieser Gelegenheit stellt sich die Frage, wie das polnische Außenministerium zukünftig in ähnlichen Fällen reagieren sollte." (26.11.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Piotr Semka

In seiner Kolumne in der Tageszeitung Karjalainen greift Chefredakteur Kari Kontkanen das alte und immer wieder neue Thema Alkohol in Finnland auf: "Der durchschnittliche Alkoholverbrauch vom Baby bis zum Opa lag in Finnland 2007 bei 10,5 Liter reinem Alkohol - das bedeutet eine Schnapsflasche pro Finne pro Woche. Seit 1970 hat sich der Verbrauch verdoppelt. ... Die Haltung zum Alkohol hat sich aber derart verändert, dass vor allem Getränke, die man zu sich nimmt, um betrunken zu werden, argwöhnisch beäugt werden. ... Völlige Abstinenz tritt immer häufiger auf und auch der Druck, in Gemeinschaft Alkohol zu trinken, ist gesunken. ... Alkohol ist gut für das Herz und für die Adern, aber nur in kleinen Mengen. Große Mengen gefährden vor allem das Gehirn. ... Man wird sehen, ob der wirtschaftliche Abschwung und die Erhöhung der Alkoholsteuer der Lösung des Alkoholproblems dienlich sind. Die Einstellung [zum Alkohol] hat sich in jedem Fall schon verbessert." (26.11.2008)

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Der rumänische Philosoph Andrei Plesu schreibt in der Tageszeitung Adevărul, dass der Rumäne immer nostalgisch auf andere Ländern schaue, dass sie 'zivilisierter' seien, die Dinge pünktlich funktionierten. "Die deutsche Ordnung! Busse und U-Bahnen, die punktgenau ankommen, ... braves Schlangestehen am Flughäfen für ein Taxi, das dich nicht betrügt, in dem sich niemand aufregt und niemand die Regierung und das Schicksal beschimpft. Ordnung. Fürsorge. Direktheit. Tradition. Nichts Abenteuerliches, nichts, was an deinen Nerven zehrt und am Leben. Im Unterschied dazu erscheint Rumänien wie eine andere Spezie. Improvisiert, ... zufällig. Das ist unser Chaos. Unser Gegengift zur Langeweile. ... Ordnung ist gut, nur gilt das nicht für alle Bereiche. Wenn man in Italien und in Frankreich (nicht in Deutschland und Österreich) zwischen 15 und 19 Uhr Hunger hat, findet man kein anständiges Restaurant. Man kann in einem Bistro einen Kaffee zu sich nehmen, ein Sandwich, doch ein ganzes Essen - davon kann keine Rede sein. Diese Zeiteinteilung, diese Einladung zur Diät, verstehe ich nicht. ... Kurzum: Bei uns sind die Dinge besser. Alles passiert zwar nur ungefähr, doch mit einer herzhaften Suppe kann man immer rechnen, selbst zwischen den Mahlzeiten." (26.11.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Andrei Plesu