euro|topics - EU-Gipfel in Brüssel

08.01.2009

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Top-Thema vom Freitag, 20. Juni 2008

EU-Gipfel in Brüssel

Die Augen Europas richten sich auf Brüssel: Dort beraten zurzeit die europäischen Staats- und Regierungschefs über die irische Ablehnung des EU-Vertrags und die Zukunft der Union. Was erwartet die Presse von den europäischen Führungskräften?

La Repubblica - Italien

Die italiensche Tageszeitung La Repubblica beschäftigt sich mit dem Auftritt des italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi und der deutschen Kanzlerin Angela Merkel auf dem EU-Gipfel in Brüssel: "Als ob Europa im Moment nicht genug Probleme mit der Ablehnung der Iren hätte, muss es sich nun auch noch mit Silvio Berlusconi auseinander setzen. … Ein schlechter Anfang für Belusconis große Rückkehr nach Brüssel - in ein Europa, das seiner Meinung nach in den zwei Jahren seiner Abwesenheit an Charakter verloren und Rückschritte gemacht hat. ... Frau Merkel tritt immer stärker in der Führungsposition der EU hervor. Die Kanzlerin hat zwei lange Gespräche mit den beiden Schwachstellen Europas, dem irischen Premier Brian Cowen und dem Tschechen Topolánek geführt. Angela Merkel setzte auch die Prioritäten fest: Der Vertrag von Lissabon muss ohne Reflexionspause in Kraft treten, die Ratifikationen der sieben noch fehlenden Länder müssen durchgeführt werden, Irland muss bis Oktober entschieden haben." (20.06.2008)

Mladá fronta DNES - Tschechien

Tschechien hat beim EU-Gipfel in Brüssel bislang die erwartete Rolle des größten Wackelkandidaten bezüglich der Ratifizierung des Vertrags von Lissabon gespielt, schreibt die liberale Tageszeitung Mlada fronta Dnes: "Weder Berlusconi, noch Sarkozy oder Merkel waren gestern so wichtig wie [Tschechiens Premier] Mirek Topolánek. Während Briten und Polen betonten, dass der Vertrag von Lissabon nicht tot sei, schwiegen die Tschechen. Vor der nächtlichen Debatte äußerte er sich nicht gegenüber den Journalisten. Die Aussage von Präsident Klaus, wonach Lissabon tot sei, kennt freilich ganz Europa. Damit wird es für die Tschechen in der EU langsam sehr einsam." (20.06.2008)

Večer - Slowenien

Die slowenische Tageszeitung Vecer kommentiert die Auswirkungen des irischen Nein zum Vertrag von Lissabon auf den EU-Gipfel in Brüssel und die anstehende französische EU-Ratspräsidentschaft: "Der irische Premier Brian Cowen kam nach Brüssel mit der Botschaft, dass man den Iren Zeit geben müsse ... Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel ... vertritt ebenfalls entschlossen die Meinung, dass man gemeinsam mit den Iren eine Lösung finden muss. ... [Diese Pläne] passen aber vor allem dem französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy nicht. ... Er wollte als europäisches Staatsoberhaupt mit großen internationalen Projekten im Rampenlicht stehen, um als 'wichtiger Staatsmann' seine Unterstützung im eigenen Land wieder zu verbessern. Doch die Iren haben zweifellos dem slowenischen Ratsvorsitz und [dem slowenischen Ministerpräsident] Janez Janša einen Gefallen getan, denn die slowenische EU-Ratspräsidentschaft kann nun mit einem bedeutenden Gipfel beendet werden." (20.06.2008)

Neue Zürcher Zeitung - Schweiz

Die schweizerische Tageszeitung Neue Zürcher Zeitung erinnert daran, dass der EU-Gipfel in Brüssel eigentlich den steigenden Öl- und Lebensmittelpreisen gewidmet werden sollte: "Um nur ja nicht den Eindruck zu erwecken, die EU sei durch das Nein wieder in Lähmung und Selbstbetrachtung gestürzt worden wie nach dem Scheitern des Verfassungsvertrags 2005, begannen die Staats- und Regierungschefs gleichzeitig, jenes Thema anzusprechen, das die Bewohner der EU sicher brennender interessiert als Verträge über die Reform der EU-Institutionen: die hohen Preise für Erdöl und Lebensmittel. ... Ein Nichtstun, so befürchten manche, könnte so ausgelegt werden, dass die Staats- und Regierungschefs sich nicht um die Sorgen der einfachen Menschen kümmerten - Gift für jede Politikerkarriere." (20.06.2008)

» zur gesamten Presseschau vom Freitag, 20. Juni 2008

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