Der Auslandschef der Tageszeitung Financial Times, Gideon Rachman, fordert ein Eingreifen der internationalen Gemeinschaft in der Krise in Simbabwe: "Es ist dringend notwendig, dass Maßnahmen jetzt ergriffen werden, solange die Situation noch im Fluss ist. ... Simbabwe ist immer noch ein Mitglied wichtiger internationaler Organisationen, und Wirtschaftssanktionen gegen das Land waren begrenzt. Internationale Isolation von Mugabe - kombiniert mit härteren, gezielteren Wirtschaftssanktionen - könnten immer noch Veränderungen erzwingen. Großbritannien, die USA und die EU müssen den Zugang zu harten Währungen und internationalen Banken abschneiden, die Mugabe erlauben, über Simbabwes Hyperinflation zu schweben. ... Aber der größte Druck muss von den südafrikanischen Nachbarn kommen. ... Wenn die größten regionalen Organisationen - die Afrikanische Union und die Southern African Development Community (SADC) - den beispiellosen Schritt unternähmen, Simbabwe auszuschließen, würden sie das Mugabe-Regime seines letzten Feigenblattes der Legitimität entkleiden." (24.06.2008)

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Das politische Wochenmagazin Elsevier verlangt bezüglich der Krise in Simbabwe einen stärkeren Einsatz der ehemaligen Kolonialmacht Großbritannien: "Was nun? Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen muss sich gegen Mugabe aussprechen, ruft der eine. Ein Boykott, ruft ein anderer. Die afrikanischen Nachbarländer und dann vor allem Südafrika müssen sich endlich gegen Mugabe aussprechen, sagen viele. Tja. Wird sich Mugabe nun auf einmal um die UN scheren? Nein. Und ein Boykott, der trifft nur die Bevölkerung. ... Warum eigentlich nicht die Briten? ... Aber die Briten sind, anders als die Franzosen, die einfach eine Fremdenlegion schicken, wenn es die Situation in Afrika erfordert, immer überängstlich, dass sie des Neo-Kolonialismus beschuldigt werden. Solange der britische Premier Gordon Brown nicht bereit ist, seinen so gelobten Geheimdient oder seine Kommandos in Stellung zu bringen, um Simbabwe von Mugabe zu befreien, oder eine andere Lösung zu suchen, winkt für die leidgeprüften Simbabwer nur eine tiefschwarze Zukunft. Vielleicht ist es Zeit, Brown unter Druck zu setzen." (24.06.2008)

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Die Tageszeitung Göteborgs-Posten sieht nach dem Rückzug des Oppositionspolitikers Tsvangirai vor allem Simbabwes Nachbarland Südafrika in der Pflicht: "Südafrikas Präsident [Mbeki] kann Robert Mugabe zwingen, abzudanken und damit Simbabwe vor Hunger und Terror retten. Es wird Zeit, dass er diese Verantwortung übernimmt. Als Vermittler der Nachbarländer kann er Mugabe dazu bewegen, freie Wahlen zu akzeptieren. Als Präsident Südafrikas hat er die erforderliche Autorität und Machtmittel. Bis jetzt hat Mbeki sie nicht benutzt, sondern Mugabe sogar noch beschützt. Die Mutmaßungen darüber, warum das so ist, münden meist in der Schlussfolgerung, dass sich alte Revolutionäre gegenseitig den Rücken stärken. Aber Südafrika hat genug eigene Probleme mit der Armut, um vor einer Rolle als regionaler Großmacht zurückzuschrecken." (24.06.2008)

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Die Tageszeitung Diário de Notícias wirft Europa vor, nicht in Simbawe einzugreifen, weil es dort keine strategische Interessen gibt: "Der EU-Außenbeauftragte Javier Solana bezeichnete den Rückzug von Simbabwes Oppositionsführer Morgan Tsvangirai von der Präsidentschaftsstichwahl als verständlich. Solana … erklärte auch weshalb: 'Angesichts des systematischen Einsatzes von Gewalt, Einschüchterung und Sabotage durch die simbabwischen Behörden in den letzten Wochen'. Doch die Gewalt in Simbawe dauert schon viel länger an! … Und was hat der Westen unternommen? Was hat die Europäische Union gemacht? Sehr wenig oder nichts. Ein bisschen Kritik und einige Sanktionen, die niemand einhält. Es fehlt jedoch das Schwierigste: … Amtsinhaber Robert Mugabe die Macht zu entziehen. … Dass Europa weiterhin diesen Diktator willkommen heißt, … wie es erst vor kurzem bei der FAO-Welternährungskonferenz in Rom der Fall war, ist ein Skandal. Ein Skandal, weil das simbabwische Volk das Pech hat, in einem Land zu leben, in dem es kein Rohöl gibt und das deshalb unwichtig für Europa und den Rest der Welt ist." (23.06.2008)

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Die Tageszeitung De Morgen kommentiert eine Studie der US-Luftwaffe, wonach in Europa stationierte Atomwaffen nicht sicher gelagert sind. "Wenn das stimmt - und wer sind wir, um daran zu zweifeln -, dann müssen die Depots eher heute als morgen geschlossen werden. Um es ganz deutlich zu sagen: Wir sprechen hier nicht von Barbiepuppen. Mit einer modernen Atomwaffe kann eine Stadt wie Brüssel von der Landkarte gefegt werden. ... Wenn die USA nicht imstande sind, ihr Kernwaffenarsenal angemessen zu unterhalten, was ist dann mit Ländern wie Pakistan und Nordkorea, die sich während des vergangenen Jahrzehnts dieselben Waffen zulegen konnten? Die USA sind sich dieses Problems sehr bewusst. Immer mehr Experten sehen ein, dass wir nicht in der Lage sind, bis in alle Ewigkeit Kernwaffen sicher zu lagern, ohne dass sie erneut gebraucht werden - ob autorisiert oder nicht. ... Die USA stellen Kernwaffen grundsätzlich in Frage. Das ist der eigentliche Grund, warum die USA diese Berichte haben durchsickern lassen. Zurecht." (24.06.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Tom Sauer

Das rumänische Parlament stimmt heute darüber ab, ob gegen Ex-Premier Adrian Nastase und gegen Ex-Verkehrsminister Miron Mitrea Strafermittlungen wegen Korruptionsverdächtigungen eingeleitet werden sollen. Es ist das erste Mal, dass nicht die Staatsanwaltschaft, sondern die Abgeordneten über Ermittlungen entscheiden. Die Zeitung Romania Libera schreibt dazu: "Es ist an der Zeit, dass wir uns eingestehen, dass der Kampf gegen die Korruption genauso fehlgeschlagen ist wie die Justizreform. ... Mit dem Kampf gegen die Korruption hätten wir uns der korrupten Richter, Staatsanwälte und Funktionäre entledigen sollen, während die Justizreform die Korruption bis zur höchsten Rangebene hätte eliminieren müssen. Die Voraussetzung zum Erfolg war der Wille der politischen Elite. Doch der hat niemals existiert. Im Gegenteil. Wir sind auf dem Weg, die goldenen Träume der postkommunistischen Politiker wahr werden zu lassen: Eine Gesellschaft ohne Rechtsstaat, die jedoch EU-Mitglied ist. Eine Gesellschaft, in der man straflos stehlen kann. ... Unsere politische Klasse hätte keinerlei Argument, um eine möglicherweise von Brüssel ausgegebene Schutzklausel im Justizbereich zurückzuweisen. Dennoch könnte die Schutzklausel mehr schaden, als wirken. ... Und selbst wenn sie nicht eingeführt wird, könnten andere Maßnahmen folgen: von der Aussetzung des EU-Fonds bis hin zur Aussetzung des rumänischen Stimmrechts im EU-Ministerrat." (24.06.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Cristian Campeanu

Im kommenden Halbjahr hat Frankreich die EU-Ratspräsidentschaft inne, Schweden übernimmt dann ein Jahr später. Das Stockholmer Abendblatt Expressen macht deutliche Meinungsverschiedenheiten zwischen den beiden Ländern aus, die ein weit größeres Problem für die EU darstellten als das Nein der Iren zum Vertrag von Lissabon. Vor allem bei den Themen Erweiterung und Klimaschutz müsse Schwedens Ministerpräsident Fredrik Reinfeldt jetzt deutlich Flagge zeigen: "Frankreich wird als erstes und größtes Land der Troika, die die EU in den nächsten 18 Monaten führen wird, seine eigene Tagesordnung durchdrücken wollen. Schweden und Reinfeldt müssen dabei Stand halten und stur für eine freihandelsorientierte und klimasensible Union wirken. Das wird eine große Herausforderung für Ministerpräsident Reinfeldt." (24.06.2008)

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Die Tageszeitung Diário Economico gibt die Verantworung für den EU-Reformvertrag und dessen Scheitern an die nationalen Regierungen zurück. "Es waren die jeweiligen Regierungen der EU-Mitgliedsstaaten, die den Vertrag wollten. Wer also mit dem Reformvertrag unzufrieden ist, muss seine Kritik an die 27 Hauptstädte Europas richten … Auch wird behauptet, dass der Vertrag absichtlich kompliziert ist, damit ihn die Europäer nicht verstehen. … Der Vertrag ist wirr, ... weil alles getan wurde, um die Interessen aller Mitgliedsstaaten abzubilden. ... Viele sprechen über Irlands demokratische Entscheidung und vergessen dabei die demokratischen Entscheidungen der anderen Länder, in denen der Vertrag ratifiziert wurde, ... nur weil in diesen kein Referendum durchgeführt wurde. Die Legitimität der jeweiligen Parlamente, als Repräsentanten des Volks, darf jedoch nicht außer acht gelassen werden. ... Sollten die Iren über die Zukunft eines Vertrages bestimmen, der Millionen EU-Bürger beeinflussen wird, die nicht am irischen Referendum teilnahmen, stünden wir vor der größten anti-demokratischen Demonstration in Europa seit dem Ende des Sowjetregimes.” (24.06.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » João Marques Almeida de

Die Wirtschaftstageszeitung Les Echos analysiert die Wahrnehmung Europas in anderen Regionen der Welt und kommt zu dem Schluss, dass die Strahlkraft des alten Kontinents trotz interner Querelen noch immer stark ist: "Europa hat Pech. Räumlich ist es 'der kleinste und am unschärfsten umrissene Kontinent', liest man im [französischen Wörterbuch] Petit Robert. Politisch ist es anscheinend bestraft, 'eine kleine Insel' gegenüber einem aufgeblähten Amerika und einem aufsteigenden Asien zu bleiben. … Jedoch ist Europa nicht nur ein institutioneller Alptraum. … Wie die Prinzessin der griechischen Mythologie, die von Zeus entführt wurde und die Europa ihren Namen gegeben hat, verführt es andere Regionen. … Es ist eines der großen Paradoxa des beginnenden 21. Jahrhunderts. Einerseits versinkt Europa erneut in 'Europessimismus', mit einer gefährlichen Rückkehr der europäischen Völker zur Idee des Nationalstaats, ihrer Souveränität und der Angst vor der Immigration. Andererseits übt der europäische Aufbau auf andere Regionen der Welt eine echte Anziehungskraft aus. Im April schlug ein japanischer Think-Tank vor, sich am europäischen Weg zu orientieren, um die Versöhnung von Japan und China voranzutreiben." (23.06.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Jacques Hubert-Rodier

Nach dem erneuten Sturm afrikanischer Flüchtlinge auf die spanische Exklave Melilla fordert die linke tageszeitung eine neue Strategie gegenüber afrikanischer Migranten. "Wo wäre der europäische Fußball ohne Spieler aus Afrika oder anderen außereuropäischen Kontinenten? ... Wenn es Europa passt, werden Afrikaner gerne aufgenommen und als Europäer ausgegeben. Wenn es Europa nicht passt, werden sie an Grenzzäunen mit der Waffe abgedrängt, in Abschiebehaft wie Dreck behandelt und im Meer dem Ertrinken preisgegeben. Illegale Einwanderung von Afrika nach Europa wird in der Politik gerne als Menschenhandel denunziert. ... Wenn Europa damit einen korrekten Umgang finden will, muss es mit den Migranten direkt ins Gespräch kommen. Verhandlungen über europäische Migrations- und Flüchtlingspolitik müssen mit den Verbänden der Migranten hier und in den Transitländern sowie mit gesellschaftlichen Gruppen und Wirtschaftsverbänden in den Herkunftsländern geführt werden, nicht bloß mit den Regierungen, vor denen die Leute weggelaufen sind." (24.06.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Dominic Johnson

Tschechien stand am heutigen Dienstag vor der größten Streikaktion nach der "Wende". Mehr als eine halbe Million Menschen legten für eine Stunde die Arbeit nieder. Die Aktion richtete sich gegen die Reformpolitik der konservativ geführten Regierung, namentlich im Gesundheitswesen, wo man beispielsweise bei jedem Arztbesuch umgerechnet einen Euro zahlen muss. Die konservative Tageszeitung Lidove Noviny zweifelt am Sinn des Streiks: "Auch die Gewerkschafter bei [Automobilhersteller und Volkswagentochter] Skoda streiken. Ihre Motivation: sie wollen ähnliche Bedingungen wie ihre Kollegen im deutschen Wolfsburg. Denken sie vielleicht, dass sie auch dann nur einen Euro beim Arzt zahlen müssen, wenn sie so viel wie die Deutschen verdienen würden?" Die Realität in Deutschland sehe anders aus. "Eine Ultraschalluntersuchung kostet den Patienten dort 40 Euro, eine Kontrolle beim Zahnarzt 70 Euro. Dazu kommen 10 Euro als Grundpauschale. Macht sage und schreibe 130 Euro." (24.06.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Zbyněk Petráček

Laut der Tageszeitung Irish Examiner beginnt der "Keltische Tiger" zu lahmen: Laut den Vorhersagen des Economic and Social Research Institute (ESRI) wird in Irland zum ersten Mal seit Jahrzehnten eine Rezession erwartet. "So war das nicht geplant. Wir dachten, Rezession sei wie St. Patrick und seine Drachen: weg, vertrieben, und etwas, was uns nie wieder belästigen würde. ... Also, in einer Woche ein Tritt vors Schienenbein für unsere europäischen Freunde und in der nächsten die Aussicht, die Bettlerschale wieder abzustauben und um noch eine neue Ausnahmeregelung oder eine Rettungsaktion zu bitten. ... Dies ist [jedoch] ein anderes Irland, ein Irland, dass auf seine Leistungen statt auf seine Hoffnungen blicken kann. ... Obwohl es eine große Veränderung während der letzten drei Jahrzehnte gab - China und seinen Hunger -, gibt es nichts in diesen Zahlen, das uns Angst machen müsste. Mit Disziplin, Fantasie und dem großen Selbstbewusstsein, das wir seit 1983 aufgebaut haben, werden wir mit der Zeit unsere Wirtschaft wieder zu den höchsten Höhen der vergangenen Jahre bringen." (24.06.2008)

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Nach dem Besuch des bulgarischen Premiers Stanischev in den USA, bei dem es hauptsächlich um Energiesicherheit ging, teilte der russische Monopolist Gazprom gestern mit, dass er bei dem Bau der Pipeline "South Stream" Bulgarien umgehen könnte. Die Tageszeitung Klassa kommentiert: "Ob Bulgarien die vereinbarten 300 Millionen Dollar für Transitgebühren und die Investitionen bekommt, blieb unklar. Dies wurde uns ausgerechnet vor der heutigen Sitzung des Rates für Energiesicherheit ausgerichtet, in der es um die riesigen Energieprojekte gehen soll. Damit vermittelte Gazprom die klare Botschaft: 'Wir können ohne euch, mal sehen, ob ihr ohne uns auskommen könnt'. Gazprom ließ die Forderung des bulgarischen Energiemonopolisten Bulgargaz nach einer Preiserhöhung unerhört. Vielleicht findet sich dann später Geld im russischen Budget für manche Kredite für Bulgargaz." (24.06.2008)

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Innerhalb der Anglikanischen Kirche droht der Streit über Homosexualität zu einer Spaltung zu führen. Ein Kommentar in der Tageszeitung Guardian meint: "In den kommenden Wochen wird sich entscheiden, ob die Gemeinschaft noch die lebensfähige und sinnvolle Körperschaft von Kirchen und Gläubigen ist, die sie einmal war. ... Über das vergangene halbe Jahrhundert hat sich die Zivilgesellschaft in vielen Teilen der Welt - auch in unserem - von der langen Tradition der ... Diskriminierung homosexueller Menschen verabschiedet. Sowohl die Gesellschaft als auch Individuen haben davon stark profitiert. Jetzt, unabwendbar und zurecht, findet in den Kirchen der gleiche Prozess mit dem Druck statt, offen homosexuelle Kleriker und Bischöfe auszuwählen und gleichgeschlechtliche Partnerschaften zu segnen. ... Für die Anglikaner stellt sich die Frage, ob sie einen Glauben haben, der ausreicht, homosexuelle Menschen als gleichberechtigt zu behandeln. Wenn die Gemeinschaft angesichts dieser Frage nicht zusammengehalten werden kann, dann sei's drum." (24.06.2008)

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Vor dem Halbfinale der Fußball-Europameisterschaft zwischen Deutschland und der Türkei fragt sich die Frankfurter Allgemeine Zeitung wie sehr "Fußballbegeisterung tatsächlich als Indikator für Integrationsbereitschaft gewertet werden kann. ... Von den untersten Klassen bis hinauf zur Bundesliga beweist der Fußball hierzulande alltäglich seine durchaus bemerkenswerte Kraft zur Integration, im Ruhrgebiet ist das nicht anders als in Schleswig-Holstein oder ... in den Landflecken Oberhessens. ... Aber die heile Welt des deutsch-türkischen Fußballs wird spätestens nach dem Ende des Halbfinales einer harten gesellschaftlichen Probe ausgesetzt sein. Mehr noch: Die Reaktionen auf das Resultat in den Straßen und in den Fanmeilen unserer Städte dürften über beides sehr viel aussagen - über das Potenzial an Ausländerfeindlichkeit ebenso wie über den Grad der Integration der türkischen Mitbürger. ... Wenn morgen Abend im Baseler St.-Jakobs-Park das Spiel beginnt, treffen keine fußballerischen Erzfeinde aufeinander. Ausgetragen wird zwischen der Türkei und Deutschland vielmehr eine Art Lokalderby." (24.06.2008)

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