Die spanische Tageszeitung La Vanguardia kommentiert den Popularitätsverlust des britischen Premiers: "Die Krise, die über Großbritannien hereinbricht, nimmt Gordon Brown sein politisches Kapital. Der Ruf als guter Geldverwalter, der bislang die mangelnde Ausstrahlung und Führungskraft des britischen Premiers ausglich, hat sich durch die Verschlechterung der Konjunktur nach und nach verbraucht: steigende Benzinpreise, Verteuerung der Lebensmittel Hypothekenkrise, Probleme mit den Banken und der Arbeitslosigkeit, um einige Probleme zu nennen. Es ist eine importierte Krise, aber die Briten geben ihm die Schuld, wie die vergangenen Wahlen ... und die Umfragen zeigen. Man betrachtet ihn bereits als den unbeliebtesten Premierminister seit dem Zweiten Weltkrieg. ... Paradoxerweise ist es gerade die Wirtschaft, die ihn an der Parteispitze halten könnte, da seine Absetzung zu Neuwahlen führen würde, die mitten in der Krise ein sicheres Wahldebakel zur Folge hätten." (04.08.2008)

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Die Tageszeitung Dnevnik mutmaßt, dass die Veröffentlichung des Schreibens des ehemaligen Premierministers Tony Blair mitten im innerparteilichen Streit kein Zufall war: "Der Bürgerkrieg wurde einerseits durch die Angst vor einem Verlust bei den nächsten Wahlen ausgelöst, andererseits durch die Überzeugung, dass David Cameron und die Konservative Partei besiegbar sind, wenn die Labour-Partei nur Gordon Brown los wird. In den Krieg hat sich nun auch der ehemalige Ministerpräsident Tony Blair eingemischt. Er ist wütend, weil Brown seine Strategie verworfen und durch nichts ersetzt hat. ... Obwohl gestern noch drei Mitglieder der Regierung Brown ihre Unterstützung zugesagt haben, hat ihm Blairs Kritik großen Schaden zugefügt. ... Ist es Zufall, dass Blairs schriftliche Kritik gerade jetzt aufgetaucht ist, wo es offensichtlich ist, dass Außenminister David Miliband die Führungsposition anstrebt?" (04.08.2008)

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Der Tagesspiegel führt die Misere der Labour-Partei auch auf die Versäumnisse des ehemaligen Premierministers Tony Blair zurück. "An der jetzigen, mit Blick auf die nächsten Wahlen fast aussichtslosen Lage der Labour-Partei ist aber nicht Brown allein schuld, auch wenn dies Blair und die Seinen historisch gern so festgeschrieben hätten. Blair hat zu seiner Zeit viel erreicht. Er überwand die starren ideologischen Lager und führte seine Partei in die politische Mitte. Doch der Mann, der Großbritannien als 'großartigstes Land der Welt' bezeichnet, trug in seiner Selbstherrlichkeit auch zu Labours Niedergang bei. Er verließ sich lieber auf externe Berater statt auf sein Kabinett und ließ den politischen Nachwuchs in seiner Partei verkümmern. Da konnte es nur auf einen wenig fähigen Nachfolger hinauslaufen." (04.08.2008)

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Der ehemalige konservative Kabinettsminister Michael Portillo warnt in der Wochenzeitung The Sunday Times vor einer Absetzung Gordon Browns: "David Milibands Versuch, den Premierminister zu stürzen, könnte die verbleibende Glaubwürdigkeit der Regierung zerstören, was Großbritannien oder Labour kaum durch die Wirtschaftskrise helfen würde. Wenn Brown abgesetzt wird, könnte das zu Spaltungen innerhalb der Labour-Partei führen, die sie auf ein Jahrzehnt oder länger von der Macht ausschließen. Die Torys werden profitieren, ob Brown nun überlebt oder abserviert wird. ... Indem er [Miliband] nicht feuert, erscheint der Premierminister schwach und wankelmütig. Hätte Blair gewagt, seinen immer lästigen Schatzkanzler zu entlassen, könnte er heute immer noch im Amt sein, und Brown hätte niemals seine Unzulänglichkeit unter Beweis stellen müssen. ... Wenn Miliband Brown erfolgreich stürzt, erwartet Labour fast eine Generation von Grabenkämpfen. ... Dann können die Konservativen sich nicht nur auf einen Wahlsieg freuen, sondern auch auf eine weitere Ära der politischen Überlegenheit." (04.08.2008)

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Auf der Webseite der Tageszeitung Dnevnik kommentiert der Journalist Andrej Mrevlje die Entscheidung der italienischen Regierung, ab heute 3000 Soldaten in einigen größeren Städten Italiens zur Abschreckung einzusetzen: "Militär auf den Straßen ist nie ein gutes Zeichen für den Fortschritt von Demokratie, vor allem nicht, wenn sich noch weitere mit Schallgeschwindigkeit angenommene Maßnahmen dazu gesellen, mit denen Berlusconis Regierung versucht, über Nacht jahrzehntelang herrschendes Chaos zu beseitigen. Es ist eine Tatsache, dass der derzeitigen politischen Atmosphäre in Italien Militäruniformen zusagen. ... Eine andere Frage ist jedoch, ob die 3000 Soldaten das Leben in den Städten verändern werden. Das Hauptargument der Regierung für eine derartige Militarisierung lautet: Wenn sich Diebe, Betrüger, Gewalttäter und vor allem Einwanderer keine Gedanken um die zahlreichen Polizisten auf Italiens Straßen machen, werden ihnen vielleicht die Soldaten Angst einjagen." Nach Angaben der Regierung sollen vor allem staatliche Objekte geschützt werden, doch "leider hat sich gezeigt, dass dazu auch Romasiedlungen und Zentren für Einwanderer zählen." (04.08.2008)

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Der ehemalige Ministerpräsident der Region Brüssel-Capitale Daniel Ducarme analysiert in der Tageszeitung Le Figaro eine mögliche Annäherung Walloniens an Frankreich nach der belgischen Regierungskrise: "Etwa die Hälfte der Wallonen - 49 Prozent - befürworten eine Vereinigung mit Frankreich. ... Niemand weiß, was morgen sein wird. Aber eines wird langsam sicher: Nichts wird sein wie früher. ... Ein Kapitel wurde abgeschlossen. Die nächste Seite muss noch geschrieben werden. Vier Pflichten erwarten die französischsprachigen Belgier: Klarheit, Solidarität, Mühe und Vorausschau. ... Klarheit ist ein Imperativ, um unsere Identität zu behaupten. Vorname: Belgien. ... Name: französisch. Wir sind mehr als nur französischsprachig, wir gehören der französischen Kultur an, mit unseren Werten, dem Vorrang des Rechts der Individuen, einer bestimmten Idee der Rolle und Mission des Staats. ... Ich bin davon überzeugt, dass Belgien seine Zukunft ... zusammen mit Frankreich planen muss." (01.08.2008)

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In jüngster Vergangenheit haben sich russische Jagdflugzeuge mehrfach dem dänischen Hoheitsgebiet genähert und Alarm bei der Luftabwehr ausgelöst. Man fühle sich an den Kalten Krieg erinnert, schreibt die Tageszeitung Berlingske Tidende. "Der neue russische Imperialismus ist ein Fakt. Die Reaktionen darauf sollten ebenso wie bisher zweigeteilt sein: Erstens eine ruhige, aber bestimmte Zurückweisung der altertümlichen russischen Versuche, die Umgebung mittels Machtpolitik zu beherrschen. Zweitens das fortgesetzte Angebot einer Zusammenarbeit im Rahmen von NATO, EU und anderen Organen. Aber ein echter Partner, ein Partner, mit dem man zusammenarbeiten kann, wird Russland wohl in absehbarer Zukunft nicht werden." (04.08.2008)

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In Lettland ist ein Referendum zur Änderung der Verfassung an einer zu geringen Beteiligung gescheitert. Bei einem Erfolg hätte das Parlament künftig per Volksentscheid aufgelöst werden können. Das estnische Nachrichtenportal Delfi findet, dass das Ergebnis der Abstimmung trotzdem eine Ohrfeige für die lettischen Politiker sei: "In Lettland ist das Misstrauen gegenüber den Politikern noch größer als in Estland, und es gab auch genug Anlass dazu. ... Bei einem Erfolg des Referendums hätten die Letten ihre Politiker regelmäßig in die Wüste schicken und sich dadurch an ihnen revanchieren können. Aber das neue System wäre noch instabiler geworden, und es fragt sich, wie erfolgreich es längerfristig gewesen wäre. Im europäischen Kontext hätte es auf jeden Fall ein seltenes Experiment dargestellt." (04.08.2008)

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Die konservative Tageszeitung La Razón schreibt über die Krise der europäischen Linken: "Die Parteien der europäischen Linken sind auf einem Tiefpunkt. ... Von den fünf Großen der EU haben nur noch Großbritannien und Spanien eine sozialistische Regierung und um ihre Gesundheit ist es nicht gut bestellt. Der britische Premierminister Gordon Brown stürzt ... in den Umfragewerten. ... Auch [der spanische Regierungschef] José Luis Rodríguez Zapatero kann nicht als Messias der europäischen Sozialisten auftreten. Kaum sind fünf Monate seit seinem zweiten Wahlsieg vorbei, da bringen ihn seine Fehler im Umgang mit der Wirtschaftskrise ... Umfragewerte ein, die mit Oppositionsführer Mariano Rajoy auf gleichem Stand sind. ... Demgegenüber sind Nicolas Sarkozy und Angela Merkel Beispiele dafür, wie man gute Politik rechts der Mitte macht. ... Die europäische Lokomotive ist in Fahrt und die Bürger vertrauen auf Mitte-Rechts, um diese zu führen." (04.08.2008)

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Der Politologe Daniel Bell argumentiert in der Tageszeitung The Malta Independent, dass nicht die liberale Demokratie, sondern ein linker Konfuzianismus den Kommunismus in China ersetzen könnte. "[Der alte] Konfuzianismus wurde mit Legalismus, Chinas anderer politischer Haupttradition, kombiniert, um Praktiken wie blinden Gehorsam gegenüber dem Herrscher, die Unterdrückung von Frauen und den Gebrauch von harten Strafen zu rechtfertigen. Der 'offizielle' Konfuzianismus, der heute wiederbelebt wird, mag weniger gefährlich sein - er betont soziale Harmonie, soll heißen friedliche Konfliktlösung - aber er bleibt bei einer konservative Morallehre. Es gibt jedoch auch eine andere Interpretation des Konfuzianismus, lasst ihn uns 'linken Konfuzianismus' nennen. Dieser betont die Verpflichtung der Intellektuellen, schlechte Politik zu kritisieren, verpflichtet Regierungen, für das Wohlergehen des Volkes zu sorgen und fördert jene, die keine Familienunterstützung haben. Zudem ruft er Regierungen auf, ... eher auf moralische Stärke als auf militärische Macht zu vertrauen, um politische Ziele zu verfolgen. ... Heute ist die brauchbarste Alternative zu Chinas politischen Status Quo ein linker Konfuzianismus." (04.08.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Daniel A. Bell

Die linksliberale Tageszeitung Népszabadság argumentiert, dass angesichts der massiven Verteuerung der Transportkosten viele Konzerne ihre Produktion in ihre Herkunftsländer zurückverlegen könnten. "Verteuert sich der Transport, liegt es im Interesse der multinationalen Unternehmen, die Produktion in der Nähe der Abnehmer und Konsumenten anzusiedeln. Sollte das Öl noch lange teuer bleiben, könnten etliche Wirtschaftszweige nach Europa zurückkehren, die in den vergangenen Jahrzehnten nach einem kurzen Zwischenstopp in Ostmitteleuropa nach Asien ausgewandert sind: etwa die Möbel- und Bekleidungsindustrie und ein Teil der Maschinenproduktion. ... Doch auch in der (Wirtschafts-)Politik weht ein neuer Wind: Der Protektionismus ist im Kommen. So wird der freie Handel sogar schon im US-Präsidentschaftswahlkampf infrage gestellt. ... Gleichwohl neigt sich das Zeitalter der Globalisierung nicht seinem Ende zu. Wir stehen jedoch am Anfang einer neuen Phase, die bis zum neuerlichen Sinken der Transportkosten andauern wird. Die Weltwirtschaft braucht jetzt ein wenig Zeit, um sich den neuen Gegebenheiten anzupassen." (04.08.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Gabor Horvath

Laut der Tageszeitung To Vima verfolgen die Ermittler in der Siemensaffäre um Schmiergelder für Regierungsaufträge, wie zum Beispiel die deutsche Staatsanwaltschaft und die US-amerikanische Börsenaufsicht, ganz eigene Interessen: "Die offizielle Version ist ja bekannt. Siemens ... wurde in flagranti erwischt. ... Die deutsche Staatsanwaltschaft hat nach den Enthüllungen ihre eigene Untersuchungen gestartet. ... Lesen Sie diese Nachrichten aber anders, sagen diejenigen, die an Verschwörungen glauben. Die USA hat die Entwicklung der europäischen multinationalen Konzerne gestört, die sowohl ihren im Ausland tätigen Firmen Verträge weggeschnappt haben, als auch versucht haben, in ihr eigenes 'Haus' einzudringen. ... So wurde das administrative Aufsichtssystem des Imperiums in Gang gesetzt - manchmal auch der US-Kongress, um zu zeigen, ... wer der Boss ist. ... Siemens ist aber nicht selbstmörderisch veranlagt, um alles zu gestehen. Die deutschen Behörden ... wissen ganz genau, was läuft und versuchen, die Dinge im Rahmen zu halten. Die Rettung der deutschen Unternehmen interessieren sie viel mehr als die Enthüllung der Wahrheit. Die Wünsche der Amerikaner interessieren sie nur als eine Drohung, die nicht ignoriert werden kann." (03.08.2008)

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Am Sonntag ist das alle zehn Jahre stattfindende Gipfeltreffen der anglikanischen Weltgemeinschaft, die Lambeth-Konferenz, ergebnislos zu Ende gegangen. Den Bischöfen ist es trotz wochenlanger Beratungen nicht gelungen, die Spaltung ihrer Kirche beim Streitthema Homosexualität zu überwinden. Die Tageszeitung The Guardian kommentiert die Anstrengungen des Erzbischofs von Canterbury, Rowan Williams, ein Schisma zu vermeiden: "Es sieht nicht so aus, als ob er viel Erfolg gehabt hätte, die zwei Richtungen des Anglikanismus, die evangelikale und die liberale, zu versöhnen, die die Gemeinschaft bis zum Bruch belasten. ... In vielen Teilen Afrikas wird die Existenz von Homosexualität geleugnet. Als 'schwule Kirche' zu gelten, ist der direkte Weg in den Untergang. In vielen Teilen Europas und Amerikas erleiden homosexuelle Männer und Frauen eine gewaltsame Diskriminierung, und die Kirche glaubt natürlich an ihre Rolle, ihnen wie allen Unterdrückten zu helfen. ... Der Erzbischof glaubt, dass die Zeit Aufklärung bringen könnte. ... Sein Job ist es, die Hitzköpfe auf beiden Seiten davon abzuhalten, eine Spaltung zu forcieren. ... Seine Lambeth-Konferenz ... hat nicht komplett versagt." (04.08.2008)

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Mit Blick auf das am Samstag zu Ende gegangene EuroPride-Festival in Stockholm kritisiert die Tageszeitung Svenska Dagbladet die gesellschaftliche Macht der Homosexuellenbewegung: "Gay ist eine Institution geworden, ein PR-Apparat, ein starker und wachsender Machtfaktor in der schwedischen Ideologieproduktion, der nunmehr von starken Machtgruppierungen unterstützt wird. Die Wirtschaft zieht mit. Das machthabende Establishment der schwedischen Kirche wirkt eifrig an der Pride-Parade mit. ... Normalerweise würde eine solche Entwicklung zu einer kritischen Beobachtung führen. Stattdessen geschieht das Gegenteil: Viele Journalisten und wichtige Medien machen einen devoten Kniefall. Die Ursache? Könnten es Schuldgefühle sein, wollen wir für frühere Zeiten Abbitte leisten? Das glaube ich nicht. Gibt es eine allgemeine Verflachung in Teilen der Medien? Das spielt sicher mit hinein. Ist es die gewöhnliche schwedische Konzentration darauf, sich vor der Umwelt als besser und gutherziger als alle andere darzustellen? Ja, das ganz gewiss." (03.08.2008)

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Gestern starb der russische Nobelpreisträger Alexander Solschenizyn in Moskau. Die Tageszeitung La Repubblica erinnert an das ereignisreiche Geschichte des Schriftstellers: "Solschenizyn hat fünf Leben gelebt, zu Beginn seiner Karriere als Patriot, dann als Gefangener in stalinistischen Lagern, anschließend als glänzender Dissident, dann als Verbannter und Emigrant und schließlich als Prophet, der in die Heimat zurückkehrt." Sein Werk sei jedoch nicht unumstritten gewesen. "Solschenizyn war ein großer Polemiker, der gegen den Strom schwamm, was ihm glühende Verehrer, aber auch Feinde bescherte, nicht nur in den Reihen des Regimes, sondern auch seitens Intellektueller, die seine Ideologie, seine persönliche Verhaltensweise und die künstlerische Tiefe seines Werkes bezweifelten. Solschenizyn hat sein Land ohne Scheuklappen betrachtet, aber seine Stellungnahmen waren oft widersprüchlich, nicht selten oberflächlich und kreisten immer mehr um die Obsession von der russischen Besonderheit, was ihn in die Nähe der slavophilen Tradition rückte. In seiner Bekehrung zum Glauben hat er nicht die Möglichkeit wahrgenommen, auf einer moderneren Theologie zu gründen, sondern begnügte sich mit einem elegischen Rückzug in die antike Orthodoxie." (04.08.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Cesare G. De Michelis