Das Hauptproblem für die Tageszeitung Corriere della Sera ist die Abhängigkeit der EU von russischen Energielieferungen: "Der politische Himmel über Nizza ist heute bleiern. Schwer wie ein Felsbrocken liegt der kaum noch zu ignorierende Durst nach Energie auf dem Verhandlungstisch. Die EU versucht, ihre Gasleitungen aus den Klauen des russischen Bären zu befreien, während [der russische Premierminister Wladimir] Putin in die entgegengesetzte Richtung arbeitet. Die EU will einen Notstandsring der Energieversorgung von der niederländischen Windenergie und der norwegischen Wasserenergie bis hin zu den transsaharischen Gasleitungen aus Nigeria und dem Gas aus Aserbaidschan schaffen, um sich selbst versorgen zu können, sobald der Kreml den Gashahn zudreht. Die 27 EU-Länder importieren 61 Prozent ihres Bedarfs aus Russland, sieben, darunter die baltischen Länder, sind komplett von Moskau abhängig. Diese Situation ist zu riskant." (14.11.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Luigi Offeddu

Der Einfluss der EU auf dem Kaukasus sei begrenzt, meint die Frankfurter Rundschau: "Es gibt keine Alternative zum Dialog mit Russland, aber in der Kaukasus-Frage werden die Europäer früher oder später zur Kenntnis nehmen, dass ihr Einfluss begrenzt ist. Die Diplomaten beteuern, in den Verhandlungen über die Partnerschaft würden die Streitpunkte, inklusive der Lage in Georgien, immer wieder angesprochen. Bei allem Respekt vor den Brüsseler Beamten, Europas Ministern und ihren Regierungschefs: Vermutlich sind die Russen nur mäßig beeindruckt, wenn EU-Vertreter routinemäßig die Kritik an den Zuständen im Kaukasus herunterspulen. Die Annahme, Europa könne mit Beharrlichkeit die territoriale Integrität Georgiens wiederherstellen, dürfte sich als frommer Wunsch erweisen." (14.11.2008)

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''Es ist an der Zeit, dass Brüssel und Washington aufhören so zu tun, als wäre im August im Kaukasus nichts passiert," schreibt die Tageszeitung Delo. "Früher oder später müssen sie das tun, was Russland am 26. August getan hat - die Selbstständigkeit Abchasiens und Südossetiens anerkennen. Das ist langfristig wahrscheinlich unausweichlich. Der einzige Weg für Georgien wieder die Kontrolle über die beiden Provinzen zu übernehmen, ist ein neuer Krieg, den Georgien natürlich gewinnen muss. Aufgrund der Präsenz der russischen Armee, die im August bewiesen hat, dass sie eine derartige Lösung nicht zulassen wird, ist das fast unmöglich. Mit einer schnellstmöglichen Formalisierung der neuen Realität würde der Westen letztendlich auch Georgien aus der Agonie befreien. Würde sich die georgische Führung, anstatt sich mit der erneuten Kontrolle über die Provinzen zu beschäftigen, an die Standards westlicher Institutionen annähern, würde das Land sicher nicht mehr lange vor den Toren der Nato stehen und Georgien könnte seine Vorbehalte als voll berechtigtes EU-Mitglied in Brüssel zum Ausdruck bringen." (14.11.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Polona Frelih

Das Verhältnis zu Russland zu bestimmen werde eine der ersten Aufgaben des neu gewählten US-Präsidenten Barack Obama sein, schreibt die Tageszeitung Berlingske Tidende. Dies sei alles andere als einfach. "Der Kurs, den Russland verfolgt, ist immer weniger demokratisch. Das parlamentarische System ist außer Kraft gesetzt. Es besteht nahezu ein Einparteiensystem. [Wladimir] Putins Partei, Geeintes Russland, hat zwei Drittel der Parlamentssitze inne ... Vor diesem Hintergrund ist es eigentümlich, dass die EU-Länder so weit voneinander entfernt stehen, wenn es darum geht, Druck auf Russland auszuüben, um es zu einer Entwicklung hin zu mehr Demokratie zu veranlassen. Einige EU-Länder scheinen stärker an den regelmäßigen Gaslieferungen aus Russland interessiert zu sein als an der Frage, was Russland eigentlich vorhat. Das kann Obama Probleme bereiten. Er braucht die Unterstützung der Europäer. Aber das erfordert ein geeintes Europa. Und ein solches existiert im Verhältnis zu Russland nicht." (14.11.2008)

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Die EU-Kommission hat am Donnerstag eine neue Strategie zur Sicherung der Energieversorgung in Europa vorgestellt. Die Tageszeitung Postimees lobt die neue Strategie, die die Position gegenüber Gaslieferanten wie Russland stärken soll: "Bislang war es meistens so, dass jeder EU-Mitgliedsstaat selbst zusehen musste, wie und woher er seine Energie bezog. Die neue Strategie lässt sich dagegen kurz so beschreiben, dass die Mitglieder ein gemeinsames Versorgungsnetz aufbauen und den Verbrauch gemeinsam kontrollieren. Für Estland und die baltischen Staaten wäre eine Umsetzung dieses Plans ein enormer Fortschritt. Dreht beispielsweise Russland den Hahn zu oder erhöht es den Preis auf ungerechtfertigte Weise, springen die anderen über das gemeinsame Netz ein. Gewiss, es wird noch Jahre dauern, bis diese Strategie wirklich umgesetzt ist. Aber es ist wichtig, dass dieses Projekt nicht durch die Eigeninteressen einzelner Mitglieder zum Erliegen kommt." (14.11.2008)

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Im Verfahren zu den Übergriffen der Polizei auf Globalisierungsgegner in der Diaz-Schule während des G8-Gipfels in Genua 2001 sind nach dreijährigem Prozess wegen Amtsmissbrauch und Körperverletzung mehr als die Hälfte der 29 Angeklagten freigesprochen worden. Giuseppe D`Avanzo kritisiert in der Tageszeitung La Repubblica die Urteile scharf. "Wie im Fall Bolzaneto [anderer Ort von Ausschreitungen im Rahmen des G 8-Gipfels] ist dies ein schlechtes Urteil. Es ist vor allem unvorsichtig und gefährlich. ... Wie in Bolzaneto hätte der Richterspruch klären müssen, weshalb und aufgrund wessen Verantwortung in einer Demokratie ein rechtsfreier Raum entstehen kann, in dem die Regeln des Strafgesetzes und die Verfassungsgarantien liquidiert und das nackte Leben von Personen ... einer willkürlichen, mordlustigen Gewalt ausgeliefert werden können. ... Sieben Jahre nach den Übergriffen, die von der damaligen Regierung [des wieder amtierenden Silvio Berlusconi] als Notstandsmaßnahme gerechtfertigt wurden, hat sich nichts geändert. Die Urteile von Diaz und Bolzaneto besänftigen nicht, sondern beunruhigen. Sie heilen nicht die Wunden, sondern lassen sie noch mehr bluten." (14.11.2008)

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Mit Blick auf die Reichstagswahlen 2010 haben die schwedischen Parteien den US-Wahlkampf aufmerksam verfolgt und wollen nun auch stärker mit elektronischen Medien arbeiten. "Einige wichtige Dinge vergessen die Parteien aber", schreibt Abraham Staifo in der Tageszeitung Göteborgs-Posten. "Ein Blog macht noch keine Politik und YouTube noch keinen Mann. ... Die größte Fehleinschätzung der Parteien besteht darin, der Blogosphäre allzu große Bedeutung für Stimmengewinne beizumessen. ... Wichtig für die schwedischen Parteien ist nicht die Frage, welchen Mediums sie sich bedienen, sondern, welche Botschaft sie vermitteln wollen. Zudem kann es klug sein, schwedische Verhältnisse zu berücksichtigen und nicht nur auf die USA zu starren. Sicher, junge Wähler erreicht man am besten übers Internet. Und die größten Erfolgsaussichten hat, wer einen eigenen [Barack] Obama aus dem Ärmel schütteln kann. Doch andererseits ist eine Kopie nie so gut wie das Original." (14.11.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Abraham Staifo

Im Hinblick auf die Änderung der EU-Auflagen für die Vermarktung von einer Reihe von Obst- und Gemüsesorten würde die EU-Kommission lediglich die Interessen der Erzeuger und nicht die der Verbraucher in Betracht ziehen, so die Wirtschaftstageszeitung Diário Económico: "Der von Größe und Form abhängige Verkauf von Obst und Gemüse hat zu einer enormen Verschwendung und Verteuerung dieser Produkte geführt. Na und? Bedeutet dies jetzt das Aus für diese EU-Richtlinie? Nein, ganz und gar nicht. Die EU-Kommission formatiert nun Europa nach Größe und Form der Wahlstimmen und der Interessen der großen Erzeugerländer. Statt dass die Auflagen vollkommen abgeschafft werden, werden nur einige Produkte nicht mehr dieser Diktatur unterworfen sein. Und dies, obwohl die Abschaffung dieser Richtlinie zu einer generellen und starken Senkung der Preise für die Verbraucher führen würde. Aber wieso sollte sich Brüssel für die Kosten der Verbraucher interessieren wenn die Preise der Erzeuger und der Zwischenhändler so viele Millionen einbringen?" (13.11.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » João Paulo Guerra

Die Wochenzeitung Dilema Veche analysiert die Auswirkungen der globalen Finanzkrise für West- und Osteuropa. "Die Grenzen zwischen dem 'Alten' und dem 'Neuen Europa', zwischen West und Ost, die vergessen schienen, sind wieder da. Diesmal geht es nicht um mehr oder weniger abstrakte Ängste, sondern um sehr konkrete wirtschaftliche und finanzielle Aspekte. Jeder sollte selbst schnell retten, was er kann. So scheint die tägliche Devise zu lauten, trotz der zahlreichen Gipfeltreffen, auf denen ein einheitlicher europäischer Plan gestrickt werden sollte, um der Rezession entgegenzutreten. Bis auf die Europäische Zentralbank, die ihre Aufgaben gut erledigt, hat die EU trotz ihres weit verzweigten institutionellen Systems allerdings keine Kapazitäten um den Mitgliedsstaaten einen Plan aufzuerlegen. Und auch wenn man sich auf einige Regeln und Maßnahmen festlegen wird, die Unterschiede zwischen den Staaten sind deutlich, vor allem die zwischen West und Ost: Arbeitslosigkeit, Inflation, unausgeglichene Budgets werden jedes Land unterschiedlich treffen. Das Problem ist, dass die Rezession in den neuen Demokratien in Osteuropa, die fragil und willkürlich sind, schwerwiegendere Folgen [als im Westen] haben wird, auch politische. Der Populismus könnte wieder Anhänger finden und aufflammen und die Euroskeptiker könnten sich vermehren." (14.11.2008)

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Die spanische Tageszeitung El Mundo reflektiert in einem Leitartikel über zwei aktuelle Gerichtsurteile zur Sterbehilfe. In beiden Fällen wurden den Patientinnen und ihren Angehörigen das Recht zugesprochen, auf weitere lebensverlängernde Eingriffe verzichten zu dürfen: "Auf der einen Seite ist das Drama von Hannah Jones, einem englischen Mädchen, das von der Justiz in ihrem Wunsch unterstützt wurde, keine Herztransplantation zu bekommen. Ihr bisheriges Leben war aufgrund ihrer Leukämie-Erkrankung voller Leid und Operationen. Auf der anderen Seite steht der Fall von [der Italienerin] Eluana Englaro, 37 Jahre alt und seit 1992 im Koma. Ihr Vater hat soeben zum ersten Mal erreicht, dass die italienische Justiz das Sterben eines Menschen in diesem Zustand gestattet. Es handelt sich unter ethischen und juristischen Gesichtspunkten um eine extreme und komplizierte Situationen. ... Wir müssen jedoch darauf bestehen, dass es einen bedeutenden Unterschied zwischen der Ablehnung einer Therapie einerseits und der Euthanasie oder der Beihilfe zur Selbsttötung anderseits gibt, die nach unseren Gesetzen unter Strafe stehen. Das [spanische] Gesetz zur Patientenautonomie, das unter der Regierung [des ehemaligen Ministerpräsidenten José María] Aznar verabschiedet wurde, gibt den Bürgern das Recht, eine medizinische Behandlung abzulehnen. In Übereinstimmung mit diesem Gesetz glauben wir, dass es angemessen ist, jeder bewussten und wohl überlegten Bitte eines Kranken zu entsprechen, der nicht künstlich oder mit besonderen Maßnahmen am Leben erhalten werden möchte." (14.11.2008)

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Die konservative Tageszeitung Lidové noviny befürchtet, der wirtschaftliche Abschwung in Deutschland werde sich auch auf Tschechien auswirken: "Obwohl der Anteil Deutschlands am Export Tschechiens stetig sinkt, macht er doch mehr als 30 Prozent aus. Nach den Berechnungen des Statistischen Bundesamtes befindet sich Deutschland in der Rezession, und das wird zweifellos auch Auswirkungen auf die Tschechische Republik haben. ... 2009 wird hart. Ungeachtet des sinkenden Ölpreises und der Verlangsamung der Inflation erwartet uns eine weitere Teuerung, die aber im Unterschied zu den vergangenen Jahren mit einer steigenden Arbeitslosigkeit einhergehen wird. Die Firmen müssen mit der sinkenden Nachfrage klarkommen und ihre Kosten senken. Das bedeutet Entlassungen." (14.11.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Jaroslav Plesl

Vertreter der 20 wichtigsten Industrie- und Schwellenländer (G20) treffen sich am Samstag zu einem Finanzgipfel in Washington. Die Tageszeitung Trouw sieht das Treffen als Vorbote einer neuen Weltordnung, in der nicht-westliche Länder wie China eine größere Rolle spielen: "Die G20 scheint eher ein Spiegel der neuen wirtschaftlichen und politischen Machtverhältnisse in der Welt zu sein als eine erweiterte G8. Wichtig ist auch, dass sie anders als die G8 kein exklusiver westlicher Club ist. ... Man vergisst zu oft, dass die ganze Weltordnung eine westliche Schöpfung ist. Das internationale Recht, Institutionen wie die UN, die WHO und die OECD sowie die meisten internationalen Verträge sind westliche Initiativen, die nach Ansicht nicht-westlicher Länder nicht immer ihren Interessen dienen. Die Finanzkrise bietet diesen Ländern eine goldene Chance, die Weltordnung zu reformieren. Und das geht zulasten von uns, den westliche Ländern. Das führt zu neuen Spannungen in den Beziehungen zwischen Ländern. Aber neue Abhängigkeiten können auch stabilisierend sein. ... Der kommende G20-Gipfel könnte der Vorbote einer neuen interpolaren Welt sein." (14.11.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Rob de Wijk

Der serbisch-orthodoxe Patriarch Pavle, der sich seit einem Jahr in einem Belgrader Krankenhaus aufhält, hatte im Oktober seinen Rücktrittsantrag gestellt. Die Kirchenversammlung beschloss jedoch, er solle lebenslang im Amt bleiben. Die Tageszeitung To Ethnos sieht eine politische Dimension des innerkirchlichen Machtkampfes: "Die Kirchenversammlung hat sich aus Not entschieden, Pavle zu behalten, weil sie sich nicht auf einen Nachfolger einigen konnte. … Pavle ist ein Mensch der Vergangenheit. … Er ist in das Patriarchat aufgestiegen, als die Nationalisten zusammen mit [dem ehemaligen serbischen Präsidenten Slobodan] Milošević an die Macht kamen. … Außer dem großen Einfluss, den die Kirche Serbiens im politischen Leben des Landes hat … bezieht sich die Bedeutung ihrer politischen Kontrolle auf eine andere sehr bedeutende Tatsache: … Zur Kirche gehören nicht nur die Serben Serbiens, sondern auch die [Serben] aus Bosnien, Kosovo und Kroatien. Deswegen ist es für die USA und die EU von besonderer Bedeutung, dass ein pro-westlicher Patriarch gewählt wird." (13.11.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Giorgos Delastik

Eine Gruppe US-amerikanischer Aktivisten hat eine Ausgabe der New York Times imitiert und diese in Millionen-Auflage in mehreren Städten der USA kostenlos verteilt. Für die Frankfurter Allgemeine Zeitung ist die Parodie, bei der unter anderem das Ende des Irak-Kriegs verkündet wird, "die Verneigung vor dem gedruckten Wort, der gedruckten Nachricht, ihrer Aura, ihrer Autorität. ... Im Internet, wo jeder ... sein eigener Regisseur sein soll, finden sich unendlich viele Bilder, Filme, Texte und Töne von angemaßter Identität. ... Das Fingieren ist unendlich leicht geworden im elektronischen Zeitalter, aber damit auch unendlich leichtgewichtig, weit unbedeutender jedenfalls als die bekanntlich ja auch schwächelnde Wirkung von Weihwasser auf den Teufel. Um wie viel schwerer aber wiegt da die Herstellung, Finanzierung und der von Tausenden Freiwilligen organisierte Vertrieb dieser echt falschen und falsch echten Zeitung? Während man noch lacht, bemerkt man, dass in diesen Seiten mehr steckt als nur Parodie, ein so ungeheures wie tröstliches Statement: Der Irak-Krieg, Waterloo der Vernunft, der live im Fernsehen begann, er endet in der Zeitung. Schwarz auf weiß." (14.11.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Oliver Jungen

In der Monatszeitschrift Mozgó Világ zeichnet der Präsident der Stiftung für die Bürgerrechte der Roma, Aladár Horváth, ein düsteres Bild der Situation vieler ungarischer Roma. "Ein Teil der 600.000 bis 800.000 Roma in Ungarn ist heute schlechthin außerstande, mit der Gesellschaft Schritt zu halten. Dazu zählen die Ärmsten, sprich diejenigen, die in Ghettos ein Dasein fristen und die gleichsam jenseits der Gesellschaft leben. Für diese Menschen gibt es keinen Weg zurück. ... Sie sind der Bodensatz der ungarischen Gesellschaft. Wir sprechen hier etwa von 300.000 Menschen. ... Diese Roma waren einst in der Landwirtschaft und Industrie als Hilfsarbeiter beschäftigt. Zur Zeit der politischen Wende 1989/90 verloren sie ihre Arbeit und rutschten in jenes Elend ab, aus dem sie nicht mehr herauskommen. ... Die Lebenserwartung dieser Menschen ist um 15 Jahre niedriger als jene der ungarischen Durchschnittsbevölkerung - 55 bis 60 Jahre. Diese Menschen sind bereits in dritter Generation ohne Arbeit. Es ist die schreckliche Welt einer Existenz auf Sozialhilfe. Die Folge ist die totale emotionale und moralische Verwahrlosung." (14.11.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Aladár Horváth