euro|topics - Polona Frelih

08.01.2009

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Frelih, Polona

In der europäischen Presseschau wurden bisher 3 Artikel dieses Autors/ dieser Autorin zitiert.

Delo - Slowenien | 14.11.2008

Selbstständige Provinzen anerkennen

''Es ist an der Zeit, dass Brüssel und Washington aufhören so zu tun, als wäre im August im Kaukasus nichts passiert," schreibt die Tageszeitung Delo. "Früher oder später müssen sie das tun, was Russland am 26. August getan hat - die Selbstständigkeit Abchasiens und Südossetiens anerkennen. Das ist langfristig wahrscheinlich unausweichlich. Der einzige Weg für Georgien wieder die Kontrolle über die beiden Provinzen zu übernehmen, ist ein neuer Krieg, den Georgien natürlich gewinnen muss. Aufgrund der Präsenz der russischen Armee, die im August bewiesen hat, dass sie eine derartige Lösung nicht zulassen wird, ist das fast unmöglich. Mit einer schnellstmöglichen Formalisierung der neuen Realität würde der Westen letztendlich auch Georgien aus der Agonie befreien. Würde sich die georgische Führung, anstatt sich mit der erneuten Kontrolle über die Provinzen zu beschäftigen, an die Standards westlicher Institutionen annähern, würde das Land sicher nicht mehr lange vor den Toren der Nato stehen und Georgien könnte seine Vorbehalte als voll berechtigtes EU-Mitglied in Brüssel zum Ausdruck bringen."

Delo - Slowenien | 07.11.2008

EU-Politik muss konsistenter werden

Die baltischen Staaten aber auch Tschechien und Polen sind besorgt, schreibt die Tageszeitung Delo. Deshalb müsse die Politik der EU gegenüber Russland konsistenter und konsequenter werden: "Die EU Kommissarin für Außenbeziehungen Benita Ferrero-Waldner hat sich trotz der russischen Drohung, ein Raketenabwehrschild in Kaliningrad aufzustellen, für einen Beginn der Verhandlungen über Partnerschaft und Zusammenarbeit zwischen der EU und Russland eingesetzt ... Die EU-Politik ist inkonsistenter als die russische: Einerseits kritisiert Europa Russland, andererseits schmeichelt Europa dem Land wegen der Abhängigkeit von seiner Energie. ... Das neue Europa zweifelt nicht daran, dass die USA auch in Zukunft mehr Verständnis für ihre Ängste haben werden – und das trotz des Regierungswechsels ... In den Beziehungen zwischen den USA und Russland sind keine besonderen Verschiebungen zu erwarten. In den Beziehungen zwischen der EU und Russland jedoch wünschen sich zumindest die ehemaligen Mitglieder des Warschauer Pakts ein wenig mehr Konsistenz, wenn nicht sogar Schärfe."

Delo - Slowenien | 18.08.2008

Saakaschwilis Tage gezählt?

Die politische Karriere des georgischen Präsidenten Micheil Saakaschwili sei wohl vorüber, meint die Tageszeitung Delo: "Die Tage des Erneuerers aus dem Jahr 2003, der sich schnell als Halbdiktator entpuppt hat, ... sind vielleicht schon gezählt. ... Die Stimmung in Georgien zeigt, dass die vom schmerzhaften Krieg geschockte Bevölkerung einen Regierungswechsel glatt unterstützen wurde." Bei vorgezogenen Neuwahlen sei es denkbar, dass die Georgier für eine neue Regierung stimmten, die keinen NATO-Beitritt anstrebt. "So würden die Georgier Russland helfen, ein weiteres Tor gegen die USA zu schießen. ... Die EU, vor allem Deutschland, sind wirtschaftlich von Russland abhängig. ... Deutschland, Italien und Frankreich haben den NATO-Beitritt Georgiens im vergangenen Jahr blockiert, die drei EU-Länder also, die im vergangenen Jahr die besten Geschäfte mit Russland gemacht haben. Das langfristige Interesse der EU ist es, in der Nachbarschaft endlich eine einigermaßen funktionierende Demokratie, freie Medien und eine transparente Regierung zu haben. Der von den USA unterstützte Saakaschwili hat dies nicht verwirklicht."

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